Berichterstatter
Bürgermeister Steisel
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Berichtszeitraum
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Tagesordnungspunkt
1.1
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Sitzungen |
Im
Berichtszeitraum hat der Gemeindevorstand
3-mal getagt. |
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„HESSENKASSE“ |
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Nachdem das Gesetz zur Hessenkasse noch immer
nicht verabschiedet ist, hat die Verwaltung mit dem Finanzministerium die
weitere Vorgehensweise abgestimmt. Nachdem die aktuellen Zahlen an das Ministerium
übersandt wurden wird das Ministerium prüfen ob, entgegen der Aussage im
Dezember nicht doch noch ein Gesprächstermin erforderlich ist. Die Gemeinde Söhrewald wird, um keine Fristen zu
versäumen, den Grundsatzbeschluss zur Hessenkasse der Gemeindevertretung zur
Beschlussfassung im April vorlegen. Das Ministerium empfiehlt die
Beschlussvorlage des Finanzministeriums ohne Änderungen zu verwenden. Danach kann der Gemeindevorstand auf der Basis des
Grundsatzbeschlusses die konkrete Antragstellung vornehmen. Dazu sind die
Antragsformulare des Finanzministeriums zu verwenden. Die Antragsformulare
liegen allerdings derzeit noch nicht vor. |
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Förderung Ordnungsamtsbezirk Kaufunger
Wald Söhre |
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Am 20.03.2018 hat der Regierungspräsident Dr.
Walter Lübke in Kaufungen dem Ordnungsamtsbezirk Kaufunger Wald Söhre einen
Förderbescheid in Höhe von 100.000 € überreicht. Das Land Hessen würdigt
damit die Kooperation der Gemeinden Kaufungen, Nieste, Helsa und Söhrewald im
Bereich Ordnungsverwaltung. Der Regierungspräsident betonte, dass aufgrund der
Förderprogramme vor allem auch in die Qualifizierung der örtlichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investiert werden könne. Im vergangenen Jahr
hatten die vier Gemeinden auf Beschluss der jeweiligen Gemeindevertretungen
die interkommunale Zusammenarbeit im Ordnungswesen beschlossen. Alle
Angelegenheiten in diesem Bereich, zum Beispiel Geschwindigkeitsmessungen
sowie sonstige Verkehrssachverhalte oder Genehmigung von Straßenfesten,
werden gemeinsam verwaltet. Um in allen Gemeinden einen guten Service zu
gewährleisten, gibt es konkrete Ansprechpartner in allen vier
Gemeindeverwaltungen sowie regelmäßige Sprechzeiten durch den Behördenleiter
vor Ort. Bürgerinnen und Bürger können ihre Anliegen telefonisch, per E-Mail
oder direkt in den Rathäusern vorbringen, eine elektronische
Online-Beantragung über das Internet ist in Vorbereitung. Den Gemeinden geht es darum für die Bürgerinnen
und Bürger eine qualifizierte Dienstleistung dauerhaft sicherzustellen. Dies ist
notwendig angesichts wachsender fachlicher Anforderungen an die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und einer zunehmenden Spezialisierung. Vor
dem Hintergrund immer knapper werdender Gemeindefinanzen sind die Aufgaben
daher am besten durch eine enge interkommunale Zusammenarbeit zu bewältigen.
Eine Voraussetzung für die Förderung durch das Land Hessen war der Nachweis
von Mitteleinsparungen über 15 % der vorherigen Aufwendungen in den vier
Gemeinden. Die Umstellung wurde gut bewältigt und die
Zusammenarbeit im Bereich Ordnungsverwaltung hat sich im vergangenen halben
Jahr bereits bewährt.“ |
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Sachstand Brunnen Wellerode |
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Im
Rahmen der letzten Sitzung des Haupt-u. Finanzausschusses hat Herr Bernd Eberwein
um Auskunft zum Sachstand „Brunnen Wellerode“ – Wasserversorgung, gebeten. Wie
in der Sitzung des Gemeindevorstandes und des Haupt- und Finanzausschusses am
04.10.2017 vorgestellt, steht in 2018 eine Untersuchung mit vorhergehender
Reinigung des Tiefbrunnens I Wellerode an. Aus diesen Maßnahmen soll dann
eine evtl. notwendige Sanierung abgeleitet werden. Der
Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 20.01.2018 den Auftrag zur
ingenieurtechnischen Begleitung des Projektes Tiefbrunnen I Wellerode für
eine Honorarsumme von ca. 26.000,00 € beschlossen.
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Projekte des Finanzhaushalts |
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Auszug
aus dem Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Söhrewald Haushaltsreste
sind Mittel zur Finanzierung von Maßnahmen des Finanzhaushaltes die in
Vorjahren nicht ausgegeben wurden.
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