Sitzung: 21.03.2018 Gemeindevertretung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
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„Wiederkehrende Straßenbeiträge“ |
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Wurde
eine Befahrung der Abwasserkanäle im gesamten Gemeindegebiet durchgeführt? In den Jahren
2008 bis 2016 wurden alle Abwasserkanäle befahren. Die Ergebnisse werden im
Rahmen der jährlichen Abarbeitung der EKVO erledigt. Wurden
die Ergebnisse der Befahrung in das damals im Ausschuss vorgestellte Kataster
integriert/eingepflegt? Die Ergebnisse
wurden in das Geografische Informationssystem (GIS) eingearbeitet.
Abschließend fehlen noch Teile des Ortsteils Wattenbach. Wurde
das damals im Ausschuss vorgestellte Kataster weitergeführt und mit aktuellen
Zustandsdaten für Wasser und Straßenzustand gepflegt? Die Daten wurden
je nach Sachlage eingearbeitet. Kann
aus dem „Kataster“ eine Prioritätenliste für die nächsten Jahre ermittelt
werden? Eine
entsprechende Prioritätenliste ist machbar. |
Beantwortung
Anfrage: SPD Fraktion – 01
Beantwortung
Anfrage: UNS Fraktion - 02
„ Umsetzung der
Beitragsbefreiung in Kindergärten für 6 Stunden täglich“
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Wie
beabsichtigt die Gemeinde Söhrewald die Beitragsbefreiung in Kindergärten für
6 Stunden umzusetzen? Obwohl bis zum heutigen Tage keine
Rechtgrundlage vorliegt bereitet die Gemeindeverwaltung die Umsetzung der
Gebührenbefreiung auf der Basis der Gesetzesvorlage vor. Eine verwaltungsinterne
Arbeitsgruppe erarbeitet derzeit die erforderlichen Satzungsänderungen. Die
Änderung soll rechtzeitig zum Beginn des neuen Kindergartenjahres in Kraft
treten. Ziel ist es die zeitlichen Angebote wie bisher aufrecht zu erhalten. In Mittelpunkt der Überlegungen stehen auf
der einen Seite die künftigen Benutzungsgebühren für die Betreuungszeiten die
über die 6 Stunden hinausgehen und zum anderen organisatorische Änderungen. Da künftig 6 Stunden frei sein sollen und
der überwiegende Teil der Gebührenzahler in den obersten Staffelstufen
eingruppiert wurde, macht die Gebührenstaffelung keinen Sinn mehr. Die
Änderung sieht deshalb einen einheitlichen Stundensatz vor. |
Organisatorisch soll
künftig die Buchung des Mittagessens für einen kompletten Monat erfolgen. Das
ist auch in Kindertagesstätten der Nachbargemeinden üblich. Über die
grundsätzlichen Überlegungen wurden die Elternbeiräte in Wellerode und
Wattenbach informiert.
Beantwortung
Anfrage: UNS Fraktion - 03
Sachstand Kreuzung
Eiterhagen:
Einrichtung einer schlafenden Ampel
Einrichtung einer „Tempo 30 Zone“ zur Schulwegesicherung
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Im Sommer 2017 wurde die Entscheidung zu dem Antrag „Einrichtung einer
schlafenden Ampel bzw. einer Tempo 30 Zone zur Schulwegsicherung an der
Kreuzung Eiterhagen vertagt. Bürgermeister Michael Steisel berichtete über den aktuellen Sachstand
zu den Themen:
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