Bürgermeister Steisel

Gewerbesteuer

Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags hat in seiner Sitzung vom 29. Juli die Voraussetzungen geschaffen, damit die geplanten Pauschalzahlungen zum Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen fließen können.

1.213 Millionen Euro sollen auf die hessischen Städte und Gemeinden zum Ausgleich erwarteter Gewerbesteuerverluste verteilt werden. Dabei soll ein Schlüssel zur Anwendung kommen, der den Anteil der Städte bzw. Gemeinden am Gewerbesteueraufkommen im Land in den Jahren 2017-2019 und die Höhe der Verluste im ersten Halbjahr 2020 berücksichtigt.

Die Zahlungen können erst fließen, wenn voraussichtlich in der zweiten Septemberhälfte die erforderlichen bundesgesetzlichen Regelungen in Kraft treten. Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses des Hessischen Landtags ist sichergestellt, dass die Mittel dann rasch fließen können.

Nach den Berechnungen entfallen auf die Gemeinde Söhrewald 185.801 €

001
Herr Steisel

200
Frau Zufall

Glasfaserausbau Wattenbach / Eiterhagen

Nach mehrmaliger Aufforderung hat die Firma Goetel mit der Gemeinde Söhrewald Kontakt aufgenommen. Durch Personalwechsel und Corona sind die Glasfaserausbauprojekte in Verzug gekommen. Nach derzeitigem Stand soll im Herbst mit dem weiteren Ausbau begonnen werden.

001
Herr Steisel

Legehennen-Stall „Langes  Feld“

Am Montag, dem 17.08.2020 fand ein Pressegespräch zum Bau eines  Legehennenstalls in der Gemarkung Wellerode „Langes Feld“ statt.

001
Herr Steisel

Kindertagesstätten

Ab  Montag den 17. August 2020 starten die Einrichtungen nach der derzeitigen Lage den Betrieb wie folgt:

Der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen ist aufgehoben.

Die Kinder dürfen in der Einrichtung gruppenübergreifend von den Erziehern betreut werden. Der Mittagsschlaf ist somit wieder möglich.

Das Betretungsverbot für die Einrichtungen bleibt zunächst bis Anfang September bestehen. Ausnahmen sind, nach Absprache mit der Bezugserzieherin, möglich (z.B. bei Eingewöhnungen). In der Einrichtung besteht für die Erziehungsberechtigten Maskenpflicht.

Es ist weiterhin eine Selbsterklärung abzugeben.

Alle Erziehungsberechtigten müssen bis spätestens 14.08.2020 ihre Betreuungswünsche auf dem Formular der entsprechenden Einrichtung abgeben.

140
Frau Sohl

ÖPNV

Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ist das Buslinienbündel 109 Lohfelden / Söhrewald neu auszuschreiben.

Auf Vorschlag des NVV soll das Busangebot in Söhrewald  neu geordnet werden.

Es soll dabei von Montag bis  Freitag ganztägig von/bis  Eiterhagen gefahren werden. Die Fahrten werden in der neuen Linie 38 zusammengefasst und erhalten einen zügigeren Fahrweg durch Lohfelden. Wellerode wird zusätzlich mit der Linie 37 bedient und erhält damit durchgängig alle 15 Minuten ein Busangebot nach Kassel.

Im Spätverkehr und an Sonntagen wird es eine Kombination aus Linie 37 und 38 geben.

Der Nachtschwärmerverkehr bleibt vorerst unverändert.

Die Haltestelle Wellerode Schule wird nicht mehr durch  Stichfahrten bedient. Ein Zu- und Ausstieg erfolgt an der Haltestelle „An der Kirche“.

Ein  Busverbindung von Hessisch Lichtenau über Eiterhagen nach  Körle wird geprüft.     

001
Herr Steisel

Ausschussmitglied Bernd Eberwein

Personalangelegenheiten        

Herr Eberwein fragt an, ob der neue Mitarbeiter auf dem Bauhof, Herr Schwarz, schon angesprochen wurde, Mitglied der Feuerwehr Söhrewald zu werden.

Laut Herrn Eberwein verfügt er wohl über den Grundlehrgang und diverse Führerscheine.

Außerdem fragt Herr Eberwein an, ob Mitglieder der Feuerwehr bei Einstellungen bevorzugt behandelt werden.

Bgm. Steisel ist nicht bekannt, ob der neue Mitarbeiter angesprochen wurde, Mitglied der Feuerwehr zu werden und will daher der Sache nachgehen.

Mitglieder der Feuerwehr werden bei Einstellungen nicht bevorzugt behandelt. Die  Gemeindeverwaltung erstellt eine Matrix über alle eingegangenen Bewerbungen. Mitglieder der Feuerwehr erhalten in der Matrix extra Punkte.

Letztendlich wird aber im Vorstellungsgespräch entschieden, wer eingestellt wird.

001
Herr Steisel

100         Frau Pormetter

Anliegerversammlung Anwohner Straße Sonnenhangweg      

Herr Eberwein fragt an, wann die Anliegerversammlung für die Anwohner des Sonnenhangweges stattfinden soll. Der angekündigte Termin, um Pfingsten 2020 rum, hatte nicht stattgefunden.

Laut Bgm. Steisel konnte der angekündigte Termin wegen der Corona Pandemie nicht stattfinden. Es wird zeitnah nach der Auftragsvergabe einen Termin für alle Anwohner geben.

001
Herr Steisel

300         Herr Weise