Bürgermeister Steisel

Aussetzung der Elternbeiträge

Die Landesregierung will sich für die Monate Januar und Februar an den Elternbeiträgen beteiligen. In welcher Art das geschehen wird ist noch unklar. In Sinne der Pandemiebekämpfung müssen allerdings die Eltern die ihre Kinder zu Hause betreut haben besonders berücksichtigt werden.

140
Frau Sohl

Corona-Pandemie

Den Appell, Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, endet mit Wirkung vom
22. Februar 2021. Es ist wichtig und notwendig, dass alle Kinder wieder Zugang zur Kindertagesbetreuung haben. Für die Eltern bedeutet das Öffnung und Lockerung so sorgsam wie möglich. Dazu gehört auch, dass die Betreuungsangebote zeitlich meist eingeschränkt sein können. Die Empfehlung, in konstanten Gruppen zu betreuen, bleibt weiter bestehen.“

Mit dem Öffnungsschritt für die Kitas wird auch das Testangebot für die Erzieherinnen und Erzieher weiter erhöht. Das seit Herbst bestehende Angebot der kostenlosen Testung alle zwei Wochen wird auf einen kostenlosen Test pro Woche verdoppelt. Die Tests bleiben freiwillig und können in Arztpraxen durchgeführt werden.

100
Herr Steisel

Zweckverband Sozialstation Kaufunger Wald Söhre

Der Vorstand des Zweckverbands Sozialstation Kaufunger Wald Söhre hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 den Bürgermeister der Gemeinde Kaufungen, Arnim Ross, zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Verbandsvorstand sah sich im Zusammenhang mit den Turbulenzen um den bisherigen Vorsitzenden Paul zu diesem Schritt veranlasst. Stellvertreter ist nach wie vor der Bürgermeister des Verbandsmitglieds Söhrewald, Michael Steisel.

100
Herr Steisel

Touristische Arbeitsgemeinschaft „Grimmsteig Erlebnisregion“

Die Touristische Arbeitsgemeinschaft „Grimmsteig Erlebnisregion“ kann sich bei Bedarf der Unterstützung des Eigenbetriebes „Grimmsteig Touristik“ der Gemeinde Nieste bedienen. Die Großveranstaltung der Grimmsteigtage und die Wanderschule werden über diesen Eigenbetrieb finanztechnisch abgewickelt. Nach Informationen aus der Gemeinde Nieste soll dieser Eigenbetrieb aufgelöst werden. Ob und wann das sein wird ist noch unklar. Auf Grund der Vorkommnisse in Nieste hat die Stadt Hessisch Lichtenau eine Aufkündigung der Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb beantragt. Die Gemeinde Nieste soll ungeachtet dessen selbstverständlich auch weiterhin Mitglied in der TAG bleiben.

100
Herr Steisel

Vergleichende Prüfung des Landesrechnungshofes

Die Gemeinde Söhrewald wird im Jahr 2021 durch den Landesrechnungshof im Rahmen der vergleichenden Prüfung geprüft. Mit Schreiben vom 03.02.2021 wurde das vorgesehene Verfahren erläutert und die Prüfungstermine angekündigt.

Der Gemeindevorstand hat am 16.02.2021 beschlossen folgende Personen als Projektleitung zu benennen:

Projektleiterin: Frau Sonja Zufall

Stellvertretende Projektleiterin: Frau Christine Langbehn

Das Ablaufschreiben vom 03.02.2021 wird dem Protokoll entsprechend beigefügt.

200
Frau Zufall

Vorlage Liquiditätsnachweis

Gemäß Ziffer 5b des Finanzplanungserlasses des HMdIS vom 01.10.2020 ist der Aufsichtsbehörde bis zum 31. Januar eines jeden Jahres ein Bericht in Form eines Liquiditätsnachweises vorzulegen.

Der Bericht wurde der Kommunalaufsicht am 03.02.2021 übermittelt.

Der Bericht wird nun auch den kommunalen Gremien zur Kenntnis zu gegeben.

Der Bericht ist als Anlage beigefügt.

200
Frau Zufall

Ausschussmitglied Bernd Eberwein

Sachstand Tiefbrunnen Wellerode

Herr Eberwein fragt nach dem Sachstand zum Projekt Tiefbrunnen Wellerode.
Ihm ist zu Ohren gekommen, dass es dort technische Schwierigkeiten gibt.
Bürgermeister Steisel teilt mit, dass das Projekt in Arbeit ist und es bisher keine besonderen Vorkommnisse gegeben hat bzw. technische Schwierigkeiten aufgetreten sind.

310
Frau Vogel

Baugebiet Sonnenhangweg / OT Wattenbach

Herr Eberwein fragt an, wieviel Baugrundstücke bisher verkauft wurden.
Bürgermeister Steisel teilt mit, dass bisher für drei Grundstücke die Notarverträge vorliegen.

300
Herr Weise

110
Herr Ziech

Ausschussmitglied Jörg Braunisch

Sachstand Digitale Dorflinde

Herr Braunisch fragt nach dem Sachstand zum Projekt Digitale Dorflinde.
Bürgermeister Steisel teilt mit, dass über die ekom21 ein Kontakt zu dem zuständigen Herrn Innerkofer hergestellt wurde. Zu gegebener Zeit soll nun ein Vorort-Termin in Söhrewald stattfinden.

001
BGM Steisel

Sachstand Anfragen UNS

Herr Braunisch fragt an, wann die Anfragen zu den Themen Löschwasserreserve und Kostenermittlung offener Bachtrog „Fahrenbach" beantwortet werden.

Bürgermeister Steisel teilt mit, dass die beiden Anfragen noch in Bearbeitung sind.

001
BGM Steisel

300
Herr Weise

310
Frau Vogel