Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag ist dem Antrag zu entnehmen.

 

Zum Antrag der SPD gab es folgenden Beschlussänderungsvorschlag der UNS (Lukas Sinning):

Daher schlagen ich vor, den Beschlussvorschlag abzuändern:

 

1.    Der Satz: „Dabei sollte auch der Betrieb durch einen externen Betreiber geprüft werden.“ Ist zu streichen, da dies bereits erfolgt.

2.    Zusätzlich ist aufzunehmen: „Die Möglichkeit der Erweiterung der Räumlichkeiten am Kiga Wattenbach und Wellerode (Waldwichte) ist zu prüfen.
Dazu sind die Optionen Waldkindergarten, Anbau bzw. eine temporäre Containerlösung prioritär zu untersuchen.

Mit diesem Prüfauftrag schnüren wir ein Gesamtpacket für Söhrewald und machen die Kitas zukunftsfähig.

 

Da der Vorschlag andere Gegenstände als in der Tagesordnung bezeichnet zum Inhalt hat, wird zu dessen Behandlung eine zwei Drittel Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter nach § 14 Absatz 4 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse benötigt.

 

Der Antrag der UNS wurde abgelehnt, da keine 2/3 Mehrheit (=16 Stimmen) zustimmte.

10 dafür, 9 dagegen