1.  Fraktionsvorsitzender der CDU Bernd Eberwein:

 

Mitfahrerbänke

 

Beigeordneter Bernd Eberwein fragt nach dem Sachstand bezüglich der Mitfahrerbänke.

 

Antwort Bürgermeister Ralf Eberwein:

 

Die Standorte Richtung Quentel und Körle entfallen voraussichtlich aufgrund geänderter Bedingungen.

Die Bänke stammen aus dem Fundus der KVG bzw. des NVV. Es handelt sich um Bushaltstellenbänke, die von Herrn Wolfgang Mader auf Vordermann gebracht worden sind.

 

Fraktionsvorsitzender der SPD Hans Staudte ergänzt, dass über die Standorte neu zu entscheiden sein werde.

 

Beigeordnete Angelika Horstkotte-Pausch schlägt vor, die Bänke auf den neu zu gestaltenden Grabfeldern auf den Friedhöfen Wellerode und Eiterhagen als Sitzgelegenheiten aufzustellen.

 

2. Fraktionsvorsitzender der CDU Bernd Eberwein:

 

Verfüllung der Gräben durch die Glasfaserfirma Goetel

 

Beigeordneter Bernd Eberwein fragt nach, warum die Fa. Goetel die Gräben, die durch die Verlegung der Glasfaserkabel entstanden sind, nicht abschließend in Wattenbach sondern erstmal in Wellerode verfüllt hat.

 

Antwort Bürgermeister Ralf Eberwein:

 

Die durchzuführenden Maßnahmen auf der Landesstraße Welleröder Straße seien von Goetel nicht vorher bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Kassel beantragt gewesen, sodass sich die Arbeiten verzögert haben. Im Ortsteil Wellerode wurden die Arbeiten vorher durchgeführt, weil die Maßnahmen rechtzeitig bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde beantragt waren. Außerdem wurden die Osterferien verwendet, um den Bereich um die Fußgängerampel zu sanieren, den zu Schulzeiten viele Schülerinnen und Schüler zur Überquerung der Wattenbacher Straße nutzen und somit eine Gefährdung derselben auszuschließen.

 

3. Beigeordneter Manfred Rewald:

 

Reichen die für das Jahr 2023 vorgesehenen Haushaltsmittel aus, um die im öffentlichen Dienst durch die Tarifabschlüsse beschlossenen erhöhten Personalkosten zu zahlen?

 

Antwort Bürgermeister Ralf Eberwein:

 

Die geplanten Personalkosten reichen aus, da bereits bei Aufstellung des Haushaltsplans Mehrkosten in Höhe von 5 % berücksichtigt wurden.