Sitzung: 10.11.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Verwaltungsstreitverfahren Wasser / Abwasser |
Das
Verwaltungsgericht Kassel hat sich in den Verwaltungsgerichtsverfahren der
Rechtsauffassung der Gemeinde Söhrewald angeschlossen und die Klage
abgewiesen. |
100/200 |
Kommunales Investitionsför-derungsprogramm (KIP) |
Die Gemeindeverwaltung prüft derzeit die
Fördermöglichkeiten nach dem Hessischen Investitionsförderungsprogramm (KIP)
des Landes Hessen. Danach stehen der
Gemeinde Söhrewald 493.000 € zur Verfügung. Auf der Basis der Förderkriterien
sollen die Mittel schwerpunktmäßig in der Unterhaltung der Gehwege und
Straßen, im IT Bereich und im Bereich der Elektromobilität eingesetzt werden. |
100 |
Söhrebahntrasse |
Der Sachstand zu den Arbeiten im Bereich der
Söhrebahntrasse wird durch Bürgermeister Steisel erläutert. |
430 |
Gemeindevertreter
Brandau |
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Dorferneuerung |
Herr Brandau fragt nach dem Sachstand der
Dorferneuerung. Bürgermeister Steisel erläutert, dass die Anträge
entsprechend gestellt wurden und es bisher keine neuen Erkenntnisse gibt. |
430 |