Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Bürgermeister Steisel

Verwaltungsstreitverfahren

Wasser / Abwasser

Das Verwaltungsgericht Kassel hat sich in den Verwaltungsgerichtsverfahren der Rechtsauffassung der Gemeinde Söhrewald angeschlossen und die Klage abgewiesen.

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Kommunales Investitionsför-derungsprogramm (KIP)

Die Gemeindeverwaltung prüft derzeit die Fördermöglichkeiten nach dem Hessischen Investitionsförderungsprogramm (KIP) des Landes Hessen.

Danach stehen der Gemeinde Söhrewald 493.000 € zur Verfügung. Auf der Basis der Förderkriterien sollen die Mittel schwerpunktmäßig in der Unterhaltung der Gehwege und Straßen, im IT Bereich und im Bereich der Elektromobilität eingesetzt werden.

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Söhrebahntrasse

Der Sachstand zu den Arbeiten im Bereich der Söhrebahntrasse wird durch Bürgermeister Steisel erläutert.

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Gemeindevertreter Brandau

Dorferneuerung

 

Herr Brandau fragt nach dem Sachstand der Dorferneuerung.

Bürgermeister Steisel erläutert, dass die Anträge entsprechend gestellt wurden und es bisher keine neuen Erkenntnisse gibt.

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