Berichtszeitraum  13.07.2016 bis 12.10.2016

Tagesordnungs-punkt 1.1

Erster Beigeordneter Zinke

Sitzungen

Im Berichtszeitraum hat der Gemeindevorstand  6-mal getagt.

In diesen Sitzungen wurden sieben Bauangelegenheiten
beraten.

Ersatzbeschaffung Rasentraktor Sportplatzpflege

Seit dem Jahr 2008 war ein Rasentraktor vom Typ John Deere bei der Gemeinde Söhrewald im Einsatz. Dieser wurde durch den TSG Wellerode zur Sportplatzpflege genutzt.

Durch einen Defekt, dessen Instandsetzung erhebliche Kosten verursacht hätte war die Beschaffung eines entsprechenden Ersatzfahrzeuges notwendig. Als Ersatz für dieses Fahrzeug wurde ein Rasentraktor vom Typ Kubota beschafft.

Aufnahme eines Kommunaldarlehens

Der Gemeindevorstand hat die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 240.000,00 € zur Finanzierung der laufenden Investitionsmaßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016.

Die Kreditaufnahme erfolgte bei der WIBank zu einem Zinssatz in Höhe von 1,22 % und einer Tilgung in Höhe von 3,0 % für die Dauer der Gesamtlaufzeit von 28 Jahren.

Kanalsanierungsmaßnahmen Eiterhagen

In Vorbereitung der Kanalsanierungsmaßnahmen in Eiterhagen Steinmal und Mühlengasse wurde durch den Gemeindevorstand der Auftrag für ein Beweissicherungsverfahren an das SV Büro BBU C. Schubert GmbH vergeben.

Jahresabschlüsse

Zur Erstellung und Unterstützung bei den Jahresabschlüssen der Jahre 2014 bis 2016 wurde durch den Gemeindevorstand ein Auftrag an die Firma Strecker-Berger & Partner zu einem Gesamtpreis in Höhe von 23.740,50 € vergeben. 

Personalangelegenheiten

Neben verschiedenen Personalangelegenheiten im Bereich der Kindertagesstätten wurde über die Besetzung der vakanten Stelle im Bereich der Finanzverwaltung der Gemeinde Söhrewald entschieden.

Haushalt 2016

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Söhrewald für das Haushaltsjahr 2016 wurde von der Kommunalaufsicht mit der Auflage, einen weiteren Betrag in Höhe von 70.000 € im Ergebnishaushalt einzusparen, genehmigt.

Die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung nach § 99 HGO ist damit aufgehoben.

Geschäftsführung des Ortsgerichts Söhrewald

Von Seiten des Amtsgerichts Kassel, Frau Ullmann, wurde am 12.09.2016 die vorgeschriebene Prüfung der Geschäftsführung des Ortsgerichts Söhrewald in den Geschäftsräumen des Ortsgerichts vorgenommen. Während der Geschäftsprüfung war der Ortsgerichtsvorsteher Herr Landgrebe anwesend.

Die Prüfung hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben.

Verwaltungsstreitverfahren Volland

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat am 21.09.2016 folgenden Beschluss gefasst:

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel vom 02.09.2015  wird abgelehnt.

Der Kläger hat die Kosten des Zulassungsverfahrens zu tragen.

Bürgerversammlung

Die diesjährige Bürgerversammlung der Gemeinde Söhrewald wird am Montag, dem 21. November 2016 um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Wellerode stattfinden.