Bürgermeister Steisel

Terminplanung
Haushalt 2017

Da für die Ausschusssitzungen in der 21. Woche kein Ausschussvorsitzender verfügbar ist, sehen wir für die Sitzungen bis zur Sommerpause die folgenden Terminänderungen vor:

Mittwoch, 31. Mai 2017, 19.30 Uhr,
Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 07. Juni 2017, 20.00 Uhr            Gemeindevertretung Haushaltseinbringung

Dienstag, 20. Juni 2017, 19.30 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 28. Juni 2017, 20.00 Uhr,
Gemeindevertretung Beschluss Haushaltsplan

100
Herr Steisel

200
Frau Zufall

KEAM

In der letzten Sitzung hatte Bgm. Steisel informiert, dass in Gesprächen mit dem HSGB und dem Hessischem Wirtschaftsministerium die Frage der Ausschreibung einvernehmlich geklärt werden sollte.

Wir haben uns mit dem HSGB und dem Hessischen Wirtschaftsministerium auf eine geringfügige Modifikation des Modells verständigt. Die Änderung bezieht sich in erster Linie darauf, dass nicht die EAM Energie GmbH, sondern die EAM Beteiligungen GmbH die neue Gesellschaft gründet und Anteile an die kommunalen Anteilseigner verkauft. Dies hatten wir als mögliche Alternative auch in den an sämtliche Kommunen übersandten Unterlagen vorgesehen, sodass im Hinblick auf die schon gefassten oder noch zu fassenden Kommunalbeschlüsse keine Änderungen vorzunehmen sind. Die übrigen Hinweise in der Stellungnahme (Veröffentlichung nach § 135 GWB, Aufnahme einer Rückabwicklungsklausel) werden wir prüfen bzw. umsetzen.

Wir freuen uns, dass nunmehr sämtliche noch offene Fragestellungen geklärt sind und die Gesellschaft wie geplant gegründet und die operativen Tätigkeiten aufgenommen werden können.

100
Herr Steisel

200
Frau Zufall

Dorfservice

In dem ersten Turnusgespräch nach Übergabe des Dorfservice an die Firma Wagenknecht wurde einvernehmlich festgestellt, dass alles sehr zufriedenstellend für alle Beteiligten läuft.

100
Herr Steisel

210
Herr Schröder

Ausschussmitglied Hans Staudte

Baumschnittarbeiten
im OT Wattenbach

Herr Staudte hat erfahren, dass es im OT Wattenbach Unstimmigkeiten wegen Baumschnittarbeiten mit einem Landwirt gibt.

Bgm. Steisel informiert über den Sachverhalt.

100
Herr Steisel