Berichterstatter Berichtszeitraum
Michael Steisel 29. Januar 2020 bis 26. Februar 2020
Bürgermeister Steisel |
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Onlinezugangsgesetz |
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Das Onlinezugangsgesetz
(OZG) verpflichtet die hessischen Verwaltungen, ihre Verwaltungsleistungen
bis Ende des Jahres 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten.
Damit soll die hessische Bevölkerung die Landes- und Kommunalverwaltungen
zukünftig einfach und sicher sowie ortsunabhängig an sieben Tagen in der
Woche und rund um die Uhr erreichen können, um Serviceleistungen in Anspruch
zu nehmen. Nach Berechnungen des kommunalen IT-Dienstleisters sind für die
kommunale Ebene mehr als 500 Prozesse digital bereit zu stellen. Mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen der Hessischen
Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden soll das Projekt unterstütz werden. Parallel
wird die ekom21 in den kommenden beiden Jahren Beratungsangebote für die
Kommunen vornehmen, um die Digitalisierungsmaßnahmen voranzutreiben. |
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IKZ Standesamt |
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Nach dem Beschluss einer Rahmenvereinbarung zur
Ermittlung von Optimierung durch eine engere Zusammenarbeit im Rahmen einer
Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des Standesamtes, fand am
06. Februar 2020 in
Niestetal eine erste
Abstimmungsrunde mit Verwaltungsmitarbeitern und Bürgermeistern der Kommunen
im Kasseler Osten statt. Die Gespräche haben gezeigt, dass noch erheblicher
Abstimmungsbedarf besteht. So muss zunächst noch der aktuelle Status zwischen
Kaufungen, Helsa und Niestetal geklärt werden. Auch die ermittelten Kosten müssen noch
überarbeitet werden. Die Gemeinde Söhrewald hat erklärt, dass sie sich
unter den aktuellen Umständen nicht an einer Kooperation beteiligen wird. Die
Gemeinde wird aber weiter an den Beratungen teilnehmen. |
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E-Bike Ladestationen |
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Nach dem Beschluss der Gemeindevertretung vom
29.01.2020 hat die Gemeinde Söhrewald eine Zielvereinbarung zur Durchführung
eines Projektes im Rahmen des Förderprogramms Regionalbudget abgeschlossen.
Danach beabsichtigt die Gemeinde Söhrewald die Gemeinde für E-Biker noch attraktiver zu gestalten und
8 E-Bike-Ladestationen einzurichten. Die Gemeinde Söhrewald ist ein ideales
Ausflugsziel für Naherholungssuchende mit einer hervorragenden Gastronomie,
Landschafts- und Naturidylle und einem Waldschwimmbad, das gern von
Söhrewäldern mit dem E-Bike angefahren wird. Die Einrichtung der
E-Bike-Ladestationen, bei der örtliche
Gastronomie und dem Waldschwimmbad hat das Ziel, die Betriebe zu Beleben und das Interesse an "Söhrewald" zu wecken. Die Sparte
der E-Biker gewinnt jährlich mehr an Zuspruch, so dass durch diese
Ladestationen und "Mund zu Mund Propaganda" der Nutzer vermehrt auf
die Gemeinde Söhrewald aufmerksam wird. Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf
13.642,70 € (brutto*). Die Gemeinde beantragt eine Unterstützung in Höhe von
10.914,16 € (80 % der Gesamtkosten). 20 % der Gesamtkosten stellt die
Gemeinde Söhrewald im Haushaltsplan für das Jahr 2020 als Eigenmittel zur
Verfügung. |
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Regionalausschuss Jugendarbeit |
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Am Dienstag, dem 11.02.2020 hat in Vollmarshausen
der Regionalausschuss „Kinder- u. Jugendarbeit Kirchenkreis Kaufungen getagt.
Der Ausschuss ist ein neues Gremium welcher durch die Neuordnung der Jugendarbeit im
Kirchenkreis eingerichtet wurde. Der Ausschuss stimmt die Jugendarbeit in den
Kooperationsräumen ab. Die Gemeinde Söhrewald ist mit Mitgliedern des
Jugendbeirates im Ausschuss vertreten. In der ersten Sitzung des Ausschusses wurden die Angebote der einzelnen
Jugendarbeiter in den Gemeinden vorstellt. Die Angebote sollen für alle
Gemeinden nutzbar sein. Betont wurde eine überkonfessionelle Ausrichtung
der Jugendarbeit. |
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Wiederkehrende Straßenbeiträge |
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Nach Abstimmung mit dem Büro KC Becker wird die
Satzung zur Erhebung von Wiederkehrenden Straßenbeiträgen in der den Märzsitzungen
der Gemeindevertretung vorgelegt. Nachdem die Satzung von der
Gemeindeverwaltung auf der Basis der
Mustersatzung des HSGB erstellt wurde, muss jetzt noch der Gemeindeanteil an
den Straßenprojekten ermittelt werden. Der Anteil richtet sich an der
durchschnittlichen Nutzung der Straßen. |
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Türanlage am DGH Eiterhagen |
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In der vergangenen Woche wurde die Türanlage im
DGH Eiterhagen erneuert. Damit konnte die leidige Maßnahme endliche zum
Abschluss gebracht werden. |
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Urlaub |
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Bürgermeister
Steisel befindet sich vom 19. Februar bis zum 01. März im Urlaub. Die
Vertretung übernimmt in dieser Zeit der Erste Beigeordnete. Innerhalb der
Verwaltung wird der Bürgermeister von der Büroleiterin Frau Pormetter
vertreten |
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