Sitzung
GeVe/063/2022
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Wattenbach
Datum
23.02.2022
Zeit
20:00-21:00 Uhr
Ö 1
Anbau Kindertagesstätte "Kleine Waldwichte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gemeindevorstandsbericht - Gemeindevertretung 23.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0041/2022
Ö 3
Entlassung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
Hier: Herr Günter Böhling

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einführung / Verpflichtung und Ernennung eines neuen Beigeordneten
Hier: Herr Dr. Joachim Blackert

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen UNS-Fraktion
 
Ö 5.1
Anfrage an den Gemeindevorstand: „Wie hoch sind die bisherigen Ausgaben, die für die Standortanalyse und Planung eines möglichen Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Wellerode angefallen sind?“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Anfrage an den Gemeindevorstand: „Welche Radwege in Söhrewald wurden 2015 und 2016 mit Bundes- bzw. Landesmitteln gebaut oder saniert und wie hoch waren die jeweiligen Ausgaben?“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Anfrage an den Gemeindevorstand: „Wie viele Bauplätze sind im Baugebiet Sonnenhang bereits verkauft worden und wie viele Bauanträge liegen aktuell vor?"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antrag UNS-Fraktion
 
Ö 6.1
Antrag an den Gemeindevorstand: „Veröffentlichung einer Bürgerinformation im Söhrewaldboten zur Funktionsweise der wiederkehrenden Straßenbaubeiträge."

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0037/2022
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Gemeinden Niestetal, Kaufungen und Söhrewald zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Grundstückskaufvertrag „Seniorenwohnen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Gemeinden Fuldabrück, Lohfelden, Kaufungen, Niestetal und Söhrewald im Bereich Fördermittelmanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Kenntnisnahme der Haushaltüberschreitungen des Haushaltsjahres 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0038/2022
Ö 11
Verschiedenes