Besprechung / Sitzung

Sitzung Gemeindevertretung 

Datum

29.08.2018

Ort

Gemeinde Söhrewald,
Dorfgemeinschaftshaus Eiterhagen

Beginn

20.00 Uhr

Antrag der Fraktion UNS vom 13.08.2018

Status Kreuzung Eiterhagen

Antwort zu Teil 1 der Anfrage:

Zitat: HNA, 20.07.2018

„Antrag wird geprüft Schilder mit dem Hinweis „Vorsicht Schulweg kreuzt“ und eine Tempo-30-Zone im Kreuzungsbereich – das wünschen sich Braunisch und Driesen. Momentan wird von der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises der Antrag für eine Tempo-30-Zone in dem Bereich geprüft, den die Gemeinde Söhrewald gestellt hat. Bürgermeister Michael Steisel (SPD) hofft, dass durch die mögliche Tempo-30-Zone „ein bisschen Ruhe einkehrt“. „Der Antrag auf Anordnung einer punktuellen Tempo-30Zone ist am 21. Juni 2018 gestellt worden“, bestätigt Kreissprecher Harald Kühlborn. Der Antrag wurde zur Anhörung an die Fachbehörden beim Polizeipräsidium Kassel und Hessen Mobil weitergeleitet.

Bürgermeister Steisel hat im oben aufgeführten Zeitungsartikel die Hoffnung ausgedrückt, dass die Tempo-30 Zone genehmigt wird und dann die Sicherheit erhöht wird.

Antwort zu Teil 2 der Anfrage:

Für die Vorbereitung eines Antrages sind Vorbereitungen und Abstimmungen mit verschiedenen Behörden erforderlich.

Mit Schreiben vom 27.07.2018 teilt die Straßenverkehrsbehörde mit, dass die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen von 30 km/h in den angegebene Bereichen nach § 45 Abs. 9 StVO nicht gestattet ist und der Antrag abzulehnen ist.

Die bisherige Situation vor Ort, auch im Zusammenhang mit der Fußgängerquerungshilfe, ist aus Sicht der beteiligten Fachbehörden, ausreichend geeignet, um die Landesstraße sicher zu queren.

Der Bescheid wird als Anlage übergeben.