Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag:

 

Beantwortung mündlich während der Sitzung. Die Ausführungen werden als Anlage beigefügt.

 

Besprechung / Sitzung

Sitzung Gemeindevertretung 

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Datum

29.08.2018

Ort

Gemeinde Söhrewald,
Dorfgemeinschaftshaus Eiterhagen

Beginn

20.00 Uhr

 

Antrag der Fraktion UNS vom 13.08.2018

Aktuelle Haushaltsgenehmigungen

 

 

Wie in der Gemeindevertretersitzung am 20. Juni 2018 berichtet hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Kassel die Haushaltspläne der Jahre 2017 und 2018 genehmigt.

 

Antwort zu Teil 1 der Anfrage:

Nach § 97 Abs. 5 HGO ist die Haushaltssatzung, sofern sie genehmigungsbedürftige Teile enthält, erst nach der Erteilung der Genehmigung bekanntzumachen.

Eine entsprechende Information über die Genehmigung der Haushalte des Jahres 2017 und 2018 erfolgte in der Gemeindevertretung am 20.06.2018.

Die amtliche Bekanntmachung und der Hinweis auf die Auslegung der Haushaltssatzungen 2017 und 2018, mit dem Vermerk der Genehmigungen, erfolgte am 29.06.2018 im Söhrewaldboten.