Sitzung: 22.10.2019 Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ausschussmitglied Manfred Rewald

Grundsteuerreform

Herr Rewald fragt nach dem Sachstand zur Grundsteuerreform.
Bürgermeister Steisel teilt mit, dass noch alles offen ist. Es steht noch nicht fest, welche Regelung in Hessen eingeführt und geltendes Recht wird.

220
Frau Wendel

 

Ausschussmitglied Jason Jakobshagen

 

 

Parkplatz „Haus des Gastes“

Herr Jakobshagen weist auf den schlechten Zustand des Parkplatzes, oberhalb des Haus des Gastes im OT Eiterhagen hin. Es sind riesige Löcher, wahrscheinlich durch das ständige Befahren mit dem Linienbus, entstanden.

Außerdem wäre es wünschenswert Schilder aufzustellen, damit Klarheit besteht, wie die Gäste  des Haus des Gastes zu parken haben.

Herr Jakobshagen bittet um Abhilfe.

 

300
Herr Weise

001
Bgm. Steisel



 

 

 

 

 

Ausschussmitglied Jörg Braunisch

Elternbeiratssatzung

Herr Braunisch fragt nach dem Sachstand zur Elternbeiratssatzung.
Bürgermeister Steisel teilt mit, dass vor ca. einem halben Jahr die Verwaltung bereits einen Entwurf ausgearbeitet hatte. Dieser wurde an die Elternbeiräte, Kitaleitungen und Fraktionsvorsitzenden übersandt.
Da bisher noch keine konkrete Äußerung / Stellungnahme vom Elternbeirat vorliegt, wurde diese Satzung den Gremien auch noch nicht zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.


001
Bgm. Steisel