Sitzung: 22.09.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Aktuelles
zur Corona - Pandemie |
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a)
Rathaus: Das
Rathaus ist während der Öffnungszeiten nur nach Voranmeldung oder Klingeln
betretbar. Bürger und Bürgerinnen werden persönlich von Rathausmitarbeitern
in Empfang genommen und müssen sich registrieren. b)
Ehrungen und Jubiläen Jubilare
und zu Ehrende werden grundsätzlich nicht persönlich zum eigenen Schutz
aufgesucht, weil sie zur Risikogruppe gehören, sondern erhalten Ihre
Ehrenurkunden und Präsente per Post. Ausnahmsweise haben persönliche Besuche
auf ausdrücklichen Wunsch der Betroffenen stattgefunden. c)
Bürgerversammlung Ob
und wie die jährlich anstehende Bürgerversammlung stattfinden soll, wird
zurzeit rechtlich noch abgeklärt. |
001 |
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Touristische
Arbeitsgemeinschaft |
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Die
Touristische Arbeitsgemeinschaft soll ihre Finanzierung neu ordnen. Dazu
liegt ein Entwurf des Landkreises Kassel vor. Der Vorschlag sieht eine
jährliche Beteiligung der Gemeinde Söhrewald in Höhe von 3.000 € vor. Für die
Geschäftsführung der TAG soll die Gemeinde 10.000 € erhalten. Der Entwurf ist
noch mit den beteiligten Kommunen abzustimmen. Es ist dringend darauf zu
achten, dass ein Nachweis über die eingesetzten Mittel zu erbringen ist. |
001 |
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Tiefbrunnen Wellerode |
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Frau Vogel hat seit dem 01.09.2020 ihre Arbeit
wieder aufgenommen. In den nächsten Wochen wird ein Gespräch mit den
Städtischen Werken zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise stattfinden. |
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Rahmenvertrag Tibag |
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Herr Weise teilt mit, dass die Ausschreibung
soweit vorbereitet ist. Herr Weise befindet sich derzeit im Urlaub. |
300 |
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Anfrage
Ausschussmitglied Bernd Eberwein |
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1. Vermarktung der
Baugrundstücke im neuen Baugebiet Sonnenhangweg |
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Herr
Eberwein fragt an, warum die Grundstücke nicht durch die HLG vermarktet
werden. Herr
Bürgermeister Steisel erläutert, dass die HLG zu teuer und die Vermarktung
durch die Verwaltung preiswerter sei. Es bestehe zwar ein Rahmenvertrag mit
der HLG über die Abwicklung von Baugebieten, aber die Gemeinde habe trotzdem
die Option selber tätig werden zu dürfen. Die
UNS-Fraktion bittet vor den Beratungen des Haushaltes 2021 um die Vorlage der
vorläufigen Abrechnung des HLG-Projektes Weihnachtsbaumschonung. Bürgemeister
Steisel teilte mit, dass ein Überschuss zu erwarten sei. |
300 |
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2. Anliegerversammlung
Sonnenhangweg |
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Herr
Eberwein fragt nach, wann die Anliegerversammlung für das Baugebiet
Sonnenhangweg stattfindet. Herr
Bürgermeister Steisel erläutert, dass zunächst die Auftragsvergabe von der
Gemeindevertretung beschlossen werden muss. Voraussichtlich wird ein Termin
in ca. vier Wochen festgelegt. |
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Anfragen
Ausschussmitglied Jörg Braunisch |
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1. Telefon Feuerwehr
Wattenbach |
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Bei
einer Besichtigung der Feuerwehr Wattenbach wurde festgestellt, dass das
Telefon, das mit der Kindertagesstätte Wattenbach gekoppelt ist, nicht mehr
funktioniert. Momentan behelfen sich die Feuerwehrleute mit einem
Bauhofhandy. Herr Braunisch fragt an, ob über die Netcom ein Anschluss
erfolgen könnte. Herr
BGM Steisel erläutert, dass der Anschluss mit dem Glasfaserausbau der Firma
Götel erfolgen soll. Herr Braunisch informiert, dass im Ortsteil
Eiterhagen bis Ende des Jahres
Leerrohre gelegt werden und im 1. Quartal im Jahr 2021 soll alles lauffähig
sein. Die Fa. Goetel hatte am 21.09.2020 eine Informationsveranstaltung in
Eiterhagen. |
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2. E-Bike Ladestationen |
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Herr
Braunisch fragt nach dem Sachstand. Die E-Bike Ladestationen sollen laut
Bürgermeister Steisel jetzt gebaut werden. |
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Anfrage Ausschussmitglied
Anja Deubach |
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Corona-Belegungsplan
DGH-Eiterhagen |
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Frau
Deubach fragt nach, wann der Corona-Belegungsplan für das DGH-Eiterhagen erstellt
wird. Bürgermeister Steisel teilte mit, dass dies in Kürze erfolgen solle. |
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