Beschluss: zur Kenntnis genommen

Aktuelles zur Corona - Pandemie

a) Rathaus:

Das Rathaus ist während der Öffnungszeiten nur nach Voranmeldung oder Klingeln betretbar. Bürger und Bürgerinnen werden persönlich von Rathausmitarbeitern in Empfang genommen und müssen sich registrieren.

 

b) Ehrungen und Jubiläen

Jubilare und zu Ehrende werden grundsätzlich nicht persönlich zum eigenen Schutz aufgesucht, weil sie zur Risikogruppe gehören, sondern erhalten Ihre Ehrenurkunden und Präsente per Post. Ausnahmsweise haben persönliche Besuche auf ausdrücklichen Wunsch der Betroffenen stattgefunden.

 

c) Bürgerversammlung

Ob und wie die jährlich anstehende Bürgerversammlung stattfinden soll, wird zurzeit rechtlich noch abgeklärt.

001
Herr Steisel

 

 

Touristische Arbeitsgemeinschaft

Die Touristische Arbeitsgemeinschaft soll ihre Finanzierung neu ordnen. Dazu liegt ein Entwurf des Landkreises Kassel vor. Der Vorschlag sieht eine jährliche Beteiligung der Gemeinde Söhrewald in Höhe von 3.000 € vor. Für die Geschäftsführung der TAG soll die Gemeinde 10.000 € erhalten. Der Entwurf ist noch mit den beteiligten Kommunen abzustimmen. Es ist dringend darauf zu achten, dass ein Nachweis über die eingesetzten Mittel zu erbringen ist.

001
Herr Steisel

 

 

Tiefbrunnen Wellerode

 

Frau Vogel hat seit dem 01.09.2020 ihre Arbeit wieder aufgenommen. In den nächsten Wochen wird ein Gespräch mit den Städtischen Werken zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise stattfinden.

001
Herr Steisel

 

 

Rahmenvertrag Tibag

 

Herr Weise teilt mit, dass die Ausschreibung soweit vorbereitet ist. Herr Weise befindet sich derzeit im Urlaub.

300
Herr Weise

 

 

Anfrage Ausschussmitglied Bernd Eberwein

 

1. Vermarktung der Baugrundstücke im neuen Baugebiet Sonnenhangweg

 

Herr Eberwein fragt an, warum die Grundstücke nicht durch die HLG vermarktet werden.

Herr Bürgermeister Steisel erläutert, dass die HLG zu teuer und die Vermarktung durch die Verwaltung preiswerter sei. Es bestehe zwar ein Rahmenvertrag mit der HLG über die Abwicklung von Baugebieten, aber die Gemeinde habe trotzdem die Option selber tätig werden zu dürfen.

Die UNS-Fraktion bittet vor den Beratungen des Haushaltes 2021 um die Vorlage der vorläufigen Abrechnung des HLG-Projektes Weihnachtsbaumschonung. Bürgemeister Steisel teilte mit, dass ein Überschuss zu erwarten sei.

 

300
Herr Weise

 

 

2. Anliegerversammlung Sonnenhangweg

 

 

Herr Eberwein fragt nach, wann die Anliegerversammlung für das Baugebiet Sonnenhangweg stattfindet.

Herr Bürgermeister Steisel erläutert, dass zunächst die Auftragsvergabe von der Gemeindevertretung beschlossen werden muss. Voraussichtlich wird ein Termin in ca. vier Wochen festgelegt.

 

300
Herr Weise

 

 

Anfragen Ausschussmitglied Jörg Braunisch

 

 

1. Telefon Feuerwehr Wattenbach

 

Bei einer Besichtigung der Feuerwehr Wattenbach wurde festgestellt, dass das Telefon, das mit der Kindertagesstätte Wattenbach gekoppelt ist, nicht mehr funktioniert. Momentan behelfen sich die Feuerwehrleute mit einem Bauhofhandy. Herr Braunisch fragt an, ob über die Netcom ein Anschluss erfolgen könnte.

Herr BGM Steisel erläutert, dass der Anschluss mit dem Glasfaserausbau der Firma Götel erfolgen soll. Herr Braunisch informiert, dass im Ortsteil Eiterhagen  bis Ende des Jahres Leerrohre gelegt werden und im 1. Quartal im Jahr 2021 soll alles lauffähig sein. Die Fa. Goetel hatte am 21.09.2020 eine Informationsveranstaltung in Eiterhagen.

110
Herr Ziech

150
Frau Hildebrand

 

 

 

2. E-Bike Ladestationen

 

 

Herr Braunisch fragt nach dem Sachstand. Die E-Bike Ladestationen sollen laut Bürgermeister Steisel jetzt gebaut werden.

150
Frau Hildebrand

 

 

Anfrage Ausschussmitglied Anja Deubach

 

Corona-Belegungsplan DGH-Eiterhagen

 

Frau Deubach fragt nach, wann der Corona-Belegungsplan für das DGH-Eiterhagen erstellt wird. Bürgermeister Steisel teilte mit, dass dies in Kürze erfolgen solle.

120
Frau Claußen