Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernd Eberwein

 

Personalangelegenheiten        

Herr Eberwein fragt an, ob der neue Mitarbeiter auf dem Bauhof, Herr Schwarz, schon angesprochen wurde, Mitglied der Feuerwehr Söhrewald zu werden.

Laut Herrn Eberwein verfügt er wohl über den Grundlehrgang und diverse Führerscheine.

Außerdem fragt Herr Eberwein an, ob Mitglieder der Feuerwehr bei Einstellungen bevorzugt behandelt werden.

Bgm. Steisel ist nicht bekannt, ob der neue Mitarbeiter angesprochen wurde, Mitglied der Feuerwehr zu werden und will daher der Sache nachgehen.

Mitglieder der Feuerwehr werden bei Einstellungen nicht bevorzugt behandelt. Die Gemeindeverwaltung erstellt eine Matrix über alle eingegangenen Bewerbungen. Mitglieder der Feuerwehr erhalten in der Matrix extra Punkte.

Letztendlich wird aber im Vorstellungsgespräch entschieden, wer eingestellt wird.

001
Herr Steisel

100         Frau Pormetter

 

 

 

 

 

Herr Schwarz ist sowohl vom GBI Saftig als auch von Frau Pormetter angesprochen worden, Mitglied in der Feuerwehr zu werden. Herr Schwarz war nach eigenen Angaben bis zum 19. Lebensjahr Mitglied der Feuerwehr. Er hat momentan kein Interesse, Mitglied der Feuerwehr zu werden.

Gez. Pormetter, 29.09.2020

 

 

 

Beantwortung der Anfrage des Ausschussmitgliedes Anja Deubach

 

Corona-Belegungsplan DGH-Eiterhagen

 

Frau Deubach fragt nach, wann der Corona-Belegungsplan für das DGH-Eiterhagen erstellt wird. Bürgermeister Steisel teilte mit, dass dies in Kürze erfolgen solle.

120
Frau Claußen

Die Belegungen für die drei Dorfgemeinschaftshäuser sowie der Mehrzweckhalle Wellerode sind bis auf Weiteres nur noch unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln möglich.
Die Regeln wurden seitens der Verwaltung unter Zugrundelegung der Vorgaben und Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zusammengefasst und werden den Nutzern auf einem separaten Beiblatt mitgeteilt. Die Mietverträge wurden entsprechend angepasst. Unterscheidungen zwischen den Einrichtungen bestehen nur in der Anzahl der zulässigen Höchstzahl an Personen.
Die Größe der Räumlichkeiten wurde ausgemessen und unter Beachtung des empfohlenen Mindestabstandes von 3 m²/Person auf die entsprechende Höchstzahl von Nutzern reduziert.

Gez. Claußen 02.10.2020

 


 

Gewerbesteuerkompensationsleistungen

Nach § 70 a des Hessischen Finanzausgleichsgesetz in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 der Hessischen Verordnung zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen wird für die Gemeinde Söhrewald ein pauschaler Ausgleichsbetrag der Gewerbesteuermindereinnahmen infolge der COVID-19 Pandemie im Jahr 2020 in Höhe von 185.795 € festgesetzt.

Der Bescheid ist der Gemeindevertretung bekannt zu geben.

200
Frau Zufall

 

 

Befristete Umsatzsteuersenkung – Änderung der Wasserversorgungssatzung

Aufgrund der zeitlich begrenzten Umsatzsteuersenkung vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 muss eine Satzungsänderung mit Rückwirkung auf den 01.01.2020 erlassen werden. Da die Umsatzsteuersenkung zu Gunsten der Abgabepflichtigen wirkt, ist eine rückwirkende Änderung der Satzung zulässig.

Die Änderung der Satzung ist nötig, da in der jetzt gültigen Fassung in § 24 und § 25 explizit ein Umsatzsteuersatz von 7 % genannt wird. In dem zusätzlich angefügten Absatz der Paragraphen wird der genaue Prozentsatz der Umsatzsteuer nicht mehr aufgeführt, es wird nur der Bruttoendpreis, entsprechend der Empfehlung des HSGB genannt.

Des Weiteren wird nun in § 25 und § 28 zur Grundgebühr die Grundlage und deren Entstehung, aufgrund der Empfehlung des HSGB geregelt.

200
Frau Zufall

220
Frau Wendel

 

 

Förderprogramm Lüftungsanlagen

Auf Anregung des Gemeindevertreters Werner Pausch hat die Verwaltung die Möglichkeit einer Förderung für die Installation von Lüftungsanlagen recherchiert.

Leider ist das im Zuge der Corona Pandemie aufgelegte Programm nur für die Umrüstung von bestehenden Anlagen gedacht. 

001
Herr Steisel

 

 

 

Ausschussmitglied Jörg Braunisch

 

Bürgerinformationssystem

Herr Braunisch gibt ein Lob an die Verwaltung für die Funktionalität des Bürgerinformationssystems.

001
Herr Steisel

150
Frau Hildebrand

Sachstand Tiefbrunnen Wellerode

Herr Braunisch fragt nach dem Sachstand zum Projekt Tiefbrunnen Wellerode.

Die Verwaltung wird um Berichterstattung gebeten.

310
Frau Vogel

 

Rahmenvertrag mit der Firma Tibag

er Rahmenvertrag mit Tibag ist Ende 2019 ausgelaufen.
Herr Braunisch fragt nach dem Sachstand.
Die Verwaltung wird um Berichterstattung gebeten.

300
Herr Weise