Erster Beigeordneter Dieter Zinke

Der Erste Beigeordnete, Dieter Zinke, begrüßte die Anwesenden und wünschte alles Gute für 2022. Er entschuldigte Bürgermeister Steisel.

001
Herr Steisel

Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 112b HGO

Gemäß § 112b Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sind Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern von der Pflicht, einen Gesamtabschluss aufzustellen, befreit. Diese Befreiung muss jedoch nach § 112b Abs. 3 HGO von der Gemeindevertretung beschlossen werden.

Die Aufstellung eines Gesamtabschlusses hatte ursprünglich den Sinn, den Jahresabschluss einer Kommune mit den Jahresabschlüssen eventueller Tochterunternehmen, Eigenbetrieben, Beteiligungen, usw. zu einem Abschluss für das gesamte Unternehmen zusammenzufassen und ihn von Buchungen untereinander zu befreien. Ergebnis ist dann eine Gesamtbilanz bereinigt um die Zahlungen innerhalb der Kommune und Betriebe um eine Aussagekraft über das Gesamtunternehmen zu erhalten.

Der Gesetzgeber hat jedoch auch festgestellt, dass gerade in kleineren Kommunen die Aufstellung eines solchen Gesamtabschlusses, auch aufgrund der oftmals sehr geringen Anzahl an Beteiligungen, nur bedingt aussagekräftig ist.

Da die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zudem ebenso aufwändig ist, wie die Jahresabschlusserstellung und damit verbunden auch Kosten verursacht (auch für die eventuelle Anschaffung einer speziellen Software), sollte auch die Gemeinde Söhrewald von der Befreiung Gebrauch machen.

Der Gemeindevorstand hat sich mit der Thematik befasst und empfiehlt der Gemeindevertretung den Beschluss zur Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 112b Abs. 3 Hessische Gemeindeordnung

200
Frau Zufall

Fördermittelmanagement

Nach der Ausschreibung der Stelle eines/einer Fördermittelmanger#in fanden am 10.01.2022 Vorstellunggespräche statt. An den Vorstellungsgesprächen nahmen die Bürgermeister der beteiligten Kommunen Lohfelden, Kaufungen, Niestetal und Söhrewald teil. Die Gemeinde Fuldabrück hat ihre Beteiligung an der IKZ ebenfalls beschlossen. Der Bürgermeister war verhindert.

Insgesamt haben sich sieben Interessenten auf die Stelle beworben. Davon wurden 3 in die engere Wahl gezogen und zu dem Vorstellungsgespräch eingeladen. Alle drei Bewerber waren grundsätzlich für die Aufgabe geeignet. Das Bürgermeistergremium hat eine Reihenfolge für eine mögliche Einstellung beschlossen.

Leider klafften die Gehaltsvorstellungen zwischen den Kommunen und dem an der ersten Stelle gesetzten Bewerber zu weit auseinander.   

001
Herr Steisel

Beigeordneter Bernd Eberwein

Stellenausschreibung Erzieher „Sachstand Sonnenflieger“

Bernd Eberwein fragt nach, ob die Stelle besetzt werden konnte.

Beigeordneter Zinke gibt bekannt, dass eine Einstellung vorgenommen wird. Die Erzieherin wird mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 35 Stunden in der Woche eingestellt.

100
Frau Pormetter

Beigeordneter Jörg Braunisch

Sachstand „Wohnmobilstellplätze“

Herr Braunisch bittet um den Sachstand der „Wohnmobilstellplätze“

001
Herr Steisel

Sachstand zur „E-Ladesäule am Rathaus“

Herr Braunisch bittet um den Sachstand der „E-Ladesäule am Rathaus“

001
Herr Steisel

Aufstellung von Abfallkörben für Hundebeutel

Herr Braunisch bittet um den Sachstand zur Bürgerversammlung vom 06.09.2021

100
Herr Steisel/
230
Frau Albrand

Bedarfs- und Entwicklungsplan Gemeindevertretung 17.11.2021

Herr Braunisch stellte fest, dass das Protokoll aktualisiert wurde. Herr Zinke nimmt dies zur Kenntnis. Der Beschlussvorschlag wurde richtiggestellt.

110
Herr Ziech/
150
Frau Hildebrand

Räumlichkeiten Feuerwehr Grundschule im alten Gebäude

Frau Alexandra Braunisch hat aufgrund von Gerüchten, dass die Räumlichkeiten von der Schule gebraucht werden, bei Frau Waldert, Direktorin der Grundschule, angefragt. Frau Waldert antwortete: „Wir haben mit der Feuerwehr und dem alten Gebäude nichts zu tun.
Unten bleibt die Betreuung drin.“

Der Schriftwechsel ist dem Protokoll beigefügt.

110
Herr Ziech

Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr

Herr Braunisch legt eine Erläuterung zu „Bedarfs- und Entwicklungsplänen“ vor. Diese ist als Anlage beigefügt.

110
Herr Ziech

Beigeordneter Bernd Eberwein

Sachstand Waldkindergarten

Herr Eberwein fragt nach dem Sachstand des Waldkindergartens-
Der Erste Beigeordnete Dieter Zinke teilte mit dass der Vertrag unterzeichnet wurde.

300
Herr Weise
140
Frau Sohl

Beigeordnete Horstkotte-Pausch

Sachstand „Allgemeine Hygienezustände  in den Kitas“

Frau Horstkotte-Pausch fragt nach den allgemeinen Hygienestandards in den Kitas der Gemeinde Söhrewald

Der Erste Beigeordnete Dieter Zinke teilt mit, dass alle Hygienestandards eingehalten werden.

140
Frau Sohl

Belüftungsanlangen in den Kitas

Frau Horstkotte-Pausch fragt an, ob es in den Kitas der Gemeinde Söhrewald Belüftungsanlagen gibt.

Herr Zinke teilt mit, dass keine Belüftungsanlagen in den Kitas vorhanden sind.

140
Frau Sohl

Lolly-Tests in den Kitas

Frau Horstkotte-Pausch fragt an, ob in den Kitas Lolly-Tests vorhanden sind.

Herr Zinke teilt mit, dass sich Bürgermeister Steisel darum kümmert.

001
Herr Steisel/
100
Frau Pormetter