Bürgermeister Steisel

Sitzungen

Im Berichtszeitraum hat der Gemeindevorstand  3-mal getagt.

In diesen Sitzungen wurden 2 Bauangelegenheiten beraten.

Kommunalwahlen 2016 – Bürgermeisterwahl 2016

Am 6. März 2016 finden in Hessen Kommunalwahlen statt.

Nach Beschluss der Gemeindevertretung werden die Wählerinnen und Wähler in Söhrewald gleichzeitig zur Wahl des Bürgermeisters aufgerufen.

Der Gemeindevorstand hat in seinen Sitzungen eine Gemeindewahlleiterin für beide Wahlen bestellt. Außerdem wurden die Wahlbezirke eingerichtet und Wahlräume bestimmt.

Die Zuordnung bleibt gegenüber den letzten Wahlen unverändert.

Mittagessen in der Einrichtung „Kleine Wichte“

Seit dem Jahr 2004 ist die Einrichtung „Kleine Wichte“ ein Ganztageskindergarten mit Mittagessen. Seit 2008 gibt es das Modulsystem in der heutigen Form. Wurden anfangs die Module, die ein Mittagessen beinhalten, noch sehr zögerlich in Anspruch genommen, sprechen heute die Zahlen für sich. Mittlerweile buchen in dieser Einrichtung 40 % der Eltern eine Betreuung mit Mittagsverpflegung für ihre Kinder.

Vergleich:
2009 Ø 13 Essen pro Tag  -  2014 Ø 29 Essen pro Tag

Mit weiter steigenden Zahlen bezüglich der Nachmittagsbetreuung ist zu rechnen. Rückläufige Zahlen sind nicht zu erwarten.

In den vergangenen Jahren konnten die Steigerungen durch enormen Einsatz der Mitarbeiterinnen und durch organisatorische Maßnahmen kompensiert werden. Das ist jetzt nicht mehr möglich. Die Gemeinde Söhrewald wird deshalb für Mittagszeit eine zusätzliche Mitarbeiterin einstellen.

Verwaltungsstreitverfahren

Das Verwaltungsgericht Kassel hat sich in den Verwaltungsgerichtsverfahren Martin und Volland gegen die Gemeinde Söhrewald der Rechtsauffassung der Gemeinde Söhrewald angeschlossen und mit Datum vom 30.09.2015 die Klage abgewiesen.

In dem Urteil wird festgestellt:

1.           Die ergangenen Bescheid sind rechtmäßig

2.           Es gibt keine Anhaltspunkte für eine fehlerhafte
Kalkulation

3.           Der veranschlagte Anteil für die Löschwasserversorgung ist angemessen.

Mit E-Mail vom 10.11.2015 verlangt Herr Volland jetzt die Baubestandsunterlagen der Wasserversorgung der drei Ortsteile und in den Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Gemeinde Söhrewald einzusehen.

Nach Abstimmung mit dem Hessischen Städte- u. Gemeindebund und der Kommunalaufsicht kommt der Gemeindevorstand zu dem Ergebnis keine Akteneinsicht zu gewähren.

 Bürgerversammlung 2015

Die diesjährige Bürgerversammlung fand am 09.11.2015 im Dorfgemeinschaftshaus Eiterhagen statt.

Schwerpunktthemen waren die Spielplätze der Gemeinde Söhrewald sowie das Projekt „Wohnen 50Plus“.

Darüber hinaus informierte Bürgermeister Steisel über aktuelle Themen aus der Gemeindeverwaltung und dem Gemeindevorstand.

Barke

Im Landkreis Kassel hat sich das Projekt Barke zur Betreuung von Demenzkranken durch Ehrenamtliche etabliert.

Aufgrund dessen, dass die Gemeinde Söhrewald eine eigene Sozialstation betrieb, die diese Aufgabe ebenfalls übernahm, nahm die Gemeinde Söhrewald nicht an diesem Projekt teil.

Nunmehr wurde angefragt, ob sich die Gemeinde Söhrewald an diesem Projekt beteiligen würde.

Hintergrund ist, dass die Gemeinde Söhrewald keine eigene Sozialstation mehr betreibt und die übrigen Gemeinden des Zweckverbandes Sozialstation Kaufunger Wald – Söhre bereits beteiligt sind und die Betreuung von Demenzkranken in den Gemeinden Kaufungen, Lohfelden und Nieste durch das Projekt Barke übernommen wird.

Die Kosten einer Beteiligung an diesem Projekt würden sich auf ca. 2.000,00 € jährlich belaufen.

Eine Entscheidung hierüber soll in einer der nächsten Sitzungen des Gemeindevorstandes getroffen werden.