|
Berichtszeitraum 13.07.2016 bis 12.10.2016
|
Tagesordnungs-punkt 1.1
|
||
|
|
|
||
Erster Beigeordneter Zinke
|
||||
Sitzungen |
Im Berichtszeitraum hat
der Gemeindevorstand 6-mal getagt. |
|||
|
In diesen Sitzungen wurden
sieben Bauangelegenheiten |
|||
|
|
|
||
Ersatzbeschaffung Rasentraktor Sportplatzpflege |
||||
|
Seit dem Jahr
2008 war ein Rasentraktor vom Typ John Deere bei der Gemeinde Söhrewald im
Einsatz. Dieser wurde durch den TSG Wellerode zur Sportplatzpflege genutzt. Durch einen
Defekt, dessen Instandsetzung erhebliche Kosten verursacht hätte war die
Beschaffung eines entsprechenden Ersatzfahrzeuges notwendig. Als Ersatz für
dieses Fahrzeug wurde ein Rasentraktor vom Typ Kubota beschafft. |
|||
Aufnahme eines Kommunaldarlehens |
||||
|
Der
Gemeindevorstand hat die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von
240.000,00 € zur Finanzierung der laufenden Investitionsmaßnahmen aus dem
Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016. Die
Kreditaufnahme erfolgte bei der WIBank zu einem Zinssatz in Höhe von 1,22 %
und einer Tilgung in Höhe von 3,0 % für die Dauer der Gesamtlaufzeit von 28
Jahren. |
|||
Kanalsanierungsmaßnahmen Eiterhagen |
||||
|
In Vorbereitung der
Kanalsanierungsmaßnahmen in Eiterhagen Steinmal und Mühlengasse wurde durch
den Gemeindevorstand der Auftrag für ein Beweissicherungsverfahren an das SV
Büro BBU C. Schubert GmbH vergeben. |
|||
Jahresabschlüsse |
||||
|
Zur Erstellung und
Unterstützung bei den Jahresabschlüssen der Jahre 2014 bis 2016 wurde durch
den Gemeindevorstand ein Auftrag an die Firma Strecker-Berger & Partner
zu einem Gesamtpreis in Höhe von 23.740,50 € vergeben. |
|||
Personalangelegenheiten |
||||
|
Neben verschiedenen
Personalangelegenheiten im Bereich der Kindertagesstätten wurde über die
Besetzung der vakanten Stelle im Bereich der Finanzverwaltung der Gemeinde
Söhrewald entschieden. |
|||
Haushalt 2016 |
||||
|
Die
Haushaltssatzung der Gemeinde Söhrewald für das Haushaltsjahr 2016 wurde von
der Kommunalaufsicht mit der Auflage, einen weiteren Betrag in Höhe von
70.000 € im Ergebnishaushalt einzusparen, genehmigt. Die Zeit der
vorläufigen Haushaltsführung nach § 99 HGO ist damit aufgehoben. |
|||
Geschäftsführung des Ortsgerichts Söhrewald |
||||
|
Von
Seiten des Amtsgerichts Kassel, Frau Ullmann, wurde am 12.09.2016 die
vorgeschriebene Prüfung der Geschäftsführung des Ortsgerichts Söhrewald in
den Geschäftsräumen des Ortsgerichts vorgenommen. Während der
Geschäftsprüfung war der Ortsgerichtsvorsteher Herr Landgrebe anwesend. Die Prüfung hat keinen
Anlass zu Beanstandungen gegeben. |
|||
Verwaltungsstreitverfahren Volland |
||||
|
Der
Hessische Verwaltungsgerichtshof hat am 21.09.2016 folgenden Beschluss
gefasst: Der
Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des
Verwaltungsgerichts Kassel vom 02.09.2015
wird abgelehnt. Der Kläger hat die
Kosten des Zulassungsverfahrens zu tragen. |
|||
Bürgerversammlung |
||||
|
Die diesjährige Bürgerversammlung
der Gemeinde Söhrewald wird am Montag, dem 21. November 2016 um 20:00 Uhr im
Dorfgemeinschaftshaus Wellerode stattfinden. |
|||