Berichtszeitraum  27.02.2013 bis 23.05.2013

Bürgermeister Steisel

Sitzungen

Im Berichtszeitraum hat der Gemeindevorstand  5-mal getagt.

Bauangelegenheiten

Der Gemeindevorstand hat seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fünf Bauangelegenheiten beraten.

Tageseinrichtungen
für Kinder

Trotz angespannter Haushaltssituation erfüllt die Gemeinde Söhrewald ihre Verpflichtung zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder in unserer Gemeinde.

Dazu wurden vom Gemeindevorstand die baulichen Voraussetzungen vorangetrieben und Grundausstattungen für die Gruppeneinrichtung der künftigen Kinderkrippe beschafft.

Tageseinrichtungen
für Kinder

Entgegen der Pressemitteilung in der HNA gibt es keinen Zwist zwischen den Städten und Gemeinden und dem Landkreis Kassel.

Obwohl die Städte und Gemeinden die entsprechenden Plätze zur Verfügung stellen müssen ist es die originäre gesetzliche Aufgabe des Landkreises den Rechtsanspruch umzusetzen.

Die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Befragung der Eltern hängt unter anderem von der Größe der Städte und Gemeinden ab. Während gerade in kleineren Kommunen der Bedarf anhand der Melderegisterauskünfte auch ohne zusätzliche Befragung ermittelt werden kann ist das in größeren Kommunen nicht ganz so einfach. 

Jugendarbeit

Zum 01.03.2013 hat Frau Svenja Goldmann ihre Tätigkeit als Jugendarbeiterin in Söhrewald angetreten.

Nach der Vorstellung im Jugendbeirat hat sich Frau Goldmann am 12.03.2013 dem Gemeindevorstand der Gemeinde Söhrewald vorgestellt.

Waldschwimmbad
Wattenbach

Das Bad ist betriebsbereit und wird am 29. Mai zum „Anschwimmen“ der DLRG öffnen. Der Vertrag des alten Bademeisters läuft allerdings nur noch bis zum 30. Juni 2013. Sollte es auch trotz weiterhin intensivster Bemühungen aller Beteiligten nicht möglich sein einen neuen Bademeister zu finden, darf das Schwimmbad dann nicht mehr geöffnet werden.

Unabhängig davon hat sich auch kein Betreiber für den Kiosk gefunden.  Der Verkauf der Eintrittskarten muss damit ebenfalls kurzfristig gelöst werden.

Gemeindekasse

Das Girokonto der Gemeinde Söhrewald hat in den vergangenen Wochen den in der Haushaltssatzung 2012 genehmigten Kassenkreditrahmen überschritten.

Der Höchstbetrag für Kassenkredite kann nur durch eine Haushaltssatzung festgesetzt werden. Die Genehmigung eines höheren Betrages kann daher auch nur in diesem Zusammenhang gemäß § 105 Abs. 2 HGO erfolgen. Eine Vorabgenehmigung für die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung hat der Gesetzgeber ebenso wenig vorgesehen wie eine Genehmigung außerhalb der für die Haushaltssatzung vorgesehenen Genehmigungen.

Die Kommunalaufsicht wurde darüber informiert und akzeptiert zwangsläufig die Überziehung des Kassenkreditrahmens.

Die Gemeindeverwaltung hat Maßnahmen zur Abwicklung aller Auszahlungen, Aufträge und Bestellungen getroffen.

Energieregion Kassel

Die Energieregion Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG strebt grundsätzlich den Aufbau der Geschäftsfelder Energieerzeugung und Energievertrieb an.  Der Geschäftsführer wurde beauftragt, ein entsprechendes Geschäftsmodell nebst Businessplan zu entwickeln und dies zur Beschlussfassung in den kommunalen Gremien vorzulegen.

Ziel der neuen Geschäftsfelder soll sein, dass vor Ort gewonnene Energie vor Ort wieder verbraucht wird. So können die Menschen und die Kommunen der ERK selbst einen aktiven Beitrag zur Energiewende leisten. Idee ist, „Filialen“ vor Ort zu gründen, um so zum einen der ERK „ein Gesicht vor Ort“ zu geben und andererseits den Einfluss der jeweiligen Kommune und deren Bürger auf die Energieprojekte größtmöglich zu erhalten. Hierbei möchte die ERK eng mit den bestehenden Energiegenossenschaften zusammen arbeiten und neue gemeinsame Projekte entwickeln. Damit bleibt die Wertschöpfung in der Region.

Wie die Struktur der Filialen genau aussieht und welche Projekte zukünftig umsetzbar sind, wird die Geschäftsführung bis zum Spätsommer dieses Jahres erarbeiten. Daran schließt sich eine Diskussion und Grundsatzbeschlussfassung in den jeweiligen kommunalen Gremien an. Sofern eine Mehrheit für den Aufbau dieser beiden neuen Geschäftsfelder votiert, wird dies in der ERK schnellstmöglich umgesetzt.

Transaktionsprozess
E.ON Mitte

Wie aus den Medien entnommen werden konnte will sich der E.ON Konzern von seiner Tochter E.ON Mitte trennen. Die Altaktionäre wollen vorbehaltlich der Zustimmung in den Gremien die Option auf das Vorkaufsrecht nutzen.

Außerdem haben ca. 200 weitere Kommen ihr Interesse an dem Erwerb von Anteilen bekundet.

Ähnlich wie beim Versorgungswerk wird für den Rückkauf eine Lösung über Beteiligungsgesellschaften angestrebt.

Kreisseniorentag

Am 16.05.2013 fand auf dem Sensenstein der Kreisseniorentag für den Kasseler Osten statt. Der Seniorenbeirat und das Rote Kreuz haben die Veranstaltung organisatorisch unterstützt. Bürgermeister Steisel bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern.