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anlässlich
der 21. Sitzung
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Berichtszeitraum 11.07.2013 bis 25.09.2013
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Tagesordnungspunkt 1.1
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Bürgermeister
Steisel
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Sitzungen |
Im Berichtszeitraum hat
der Gemeindevorstand 6-mal getagt. |
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Bauangelegenheiten |
Der Gemeindevorstand hat
in dieser Sitzung keine Bauangelegenheiten zu beraten. |
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Kooperation der
Gemeindepflegestation Söhrewald |
Mit dem
Haushaltskonsolidierungsprogramm für das Haushaltsjahr 2013 hat die
Gemeindevertretung der Gemeinde Söhrewald den Gemeindevorstand aufgefordert,
ein Konzept für eine Kooperation mit dem Zweckverband Sozialstation
Kaufungen-Lohfelden-Nieste zu erarbeiten. Um die
Eckpunkte für eine solche Kooperation festzulegen, fand im Juli 2013 ein
Sondierungsgespräch zwischen Vertretern der Gemeinde Söhrewald (Frau Zufall,
Frau Pliefke, Herr Steisel) und dem
Vorstand des Zweckverband Sozialstation Kaufungen-Lohfelden-Nieste (Frau
Reimann, Herr Paul, Herr Wenigmann) in Lohfelden statt. Folgende
Eckpunkte wurden als Diskussionsgrundlagen für die weiteren Beratungen
festgelegt: 1.
Allgemeines 2.
Zeitplan Die Eckpunkte
sind in den Gremien der Verbandsgemeinden und in denen der Gemeinde Söhrewald
abzustimmen. Die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter sind zu informieren. Die
Beschäftigtenvertreter sind einzubeziehen. 3.
Personal Mitarbeiterinnen
in Altersteilzeit verbleiben bei der Gemeinde Söhrewald. Die
Mitarbeiterin in der Gemeindeverwaltung ist soweit möglich mit anderen
Aufgaben zu betrauen. Sollte das nicht möglich sein, ist der Arbeitsvertrag
entsprechend anzupassen. 4.
Stützpunkt DGH Wellerode, Büro,
Kommunikation, Software Die
Telefonnummern, Festnetz und Handy, bleiben für einen Übergabezeit geschaltet
und werden an den Zweckverband weitergeleitet. Gleiche gilt für die E-Mail
Adressen. Die bei der
Gemeinde Söhrewald installierte Software ist zu kündigen. Die Kundendaten
sind in die Software des Zweckverbandes einzuarbeiten. 5.
Fuhrpark 6.
Fördermittel 7.
Stammkapital 8.
Name des Zweckverbandes Mit dem
Beitritt der Gemeinde Söhrewald soll der Name des Zweckverbandes geändert
werden. Vorgeschlagen wird: Sozialstation Kaufunger Wald - Söhre Die oben
aufgeführten Punkte sind bis zum November 2013 mit den Mitarbeitern,
Personalvertretern und Gremien zu beraten. Änderungen sind ggf.
einzuarbeiten. Eventuelle
Änderungswünsche werden im Januar mit dem Zweckverband abgestimmt. Der endgültige
Vertragsentwurf wird im Februar zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. |
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Haushaltsplan 2013 |
Der am 11.07.2013
beschlossene Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wurde zwischenzeitlich
von der Kommunalaufsicht genehmigt. In der Genehmigung wird
die Art und Weise des Haushaltskonsolidierungskonzeptes ausdrücklich gelobt. Es wird darauf
hingewiesen, dass der eingeschlagene Weg der Konsolidierung fortgesetzt
werden muss. |
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Wahlen |
Die Bundes- und
Landtagswahlen am Sonntag, dem 22.09.2013, wurden ohne Komplikationen
organisiert. Ein herzliches Dankeschön
an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für ihr Engagement. Ein Dank gilt auch den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung für ihre Arbeit an
diesem Wochenende. |
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Kindergarten |
Im Kindergarten
Sonnenflieger, Wattenbach, musste die Zwischendecke im Gruppenraum des
Erdgeschosses saniert werden. Nach sich kürzlich zeigenden Rissen und
Absackungen ist dieses umgehend erforderlich. Erste Untersuchungen, welche
vom TÜV durchgeführt wurden belegen, dass über der Deckenverkleidung ein
alter Dämmstoff verbaut ist, welcher als gefährlich eingestuft werden muss.
Somit waren bei der Sanierung besondere Vorschriften einzuhalten. Das Bauamt
hat die Sanierungsarbeiten während der Kindergartenschließung in der Zeit vom
25.7.-16.08.2013 durchgeführt. Die Maßnahme wurde
beim Gesundheitsamt und beim RP „Amt für Arbeitsschutz und
Sicherheitstechnik“ angemeldet. Die Bauüberwachung wurde durch die
Bauverwaltung durchgeführt. |