Betreff
Bericht des Gemeindevorstands - Sitzung der Gemeindeveretretung am 26.02.2020
Vorlage
0029/2020
Art
Gemeindevorstandsbericht

Berichterstatter                                 Berichtszeitraum

Michael Steisel                                    29. Januar 2020 bis 26. Februar 2020

 

 

Bürgermeister Steisel

Onlinezugangsgesetz

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet die hessischen Verwaltungen, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende des Jahres 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Damit soll die hessische Bevölkerung die Landes- und Kommunalverwaltungen zukünftig einfach und sicher sowie ortsunabhängig an sieben Tagen in der Woche und rund um die Uhr erreichen können, um Serviceleistungen in Anspruch zu nehmen.

Nach Berechnungen des kommunalen IT-Dienstleisters sind für die kommunale Ebene mehr als 500 Prozesse digital bereit zu stellen.

Mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen der Hessischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden soll  das Projekt unterstütz werden. Parallel wird die ekom21 in den kommenden beiden Jahren Beratungsangebote für die Kommunen vornehmen, um die Digitalisierungsmaßnahmen voranzutreiben.

Die Verwaltungsdigitalisierung ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten, die wir entschlossen anpacken.

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Herr Steisel

 

 

IKZ Standesamt

Nach dem Beschluss einer Rahmenvereinbarung zur Ermittlung von Optimierung durch eine engere Zusammenarbeit im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des Standesamtes, fand  am  06. Februar 2020 in  Niestetal  eine erste Abstimmungsrunde mit Verwaltungsmitarbeitern und Bürgermeistern der Kommunen im Kasseler Osten statt.

Die Gespräche haben gezeigt, dass noch erheblicher Abstimmungsbedarf besteht. So muss zunächst noch der aktuelle Status zwischen Kaufungen, Helsa und Niestetal geklärt werden.

Auch die ermittelten Kosten müssen noch überarbeitet werden.

Die Gemeinde Söhrewald hat erklärt, dass sie sich unter den aktuellen Umständen nicht an einer Kooperation beteiligen wird. Die Gemeinde wird aber weiter an den Beratungen teilnehmen. 

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Herr Steisel

 


 

E-Bike Ladestationen

Nach dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 29.01.2020 hat die Gemeinde Söhrewald eine Zielvereinbarung zur Durchführung eines Projektes im Rahmen des Förderprogramms Regionalbudget abgeschlossen. Danach beabsichtigt die Gemeinde Söhrewald die Gemeinde für   E-Biker noch attraktiver zu gestalten und 8 E-Bike-Ladestationen einzurichten. Die Gemeinde Söhrewald ist ein ideales Ausflugsziel für Naherholungssuchende mit einer hervorragenden Gastronomie, Landschafts- und Naturidylle und einem Waldschwimmbad, das gern von Söhrewäldern mit dem E-Bike angefahren wird. Die Einrichtung der E-Bike-Ladestationen,  bei der örtliche Gastronomie und dem Waldschwimmbad hat das Ziel, die  Betriebe zu Beleben und  das Interesse an  "Söhrewald" zu wecken. Die Sparte der E-Biker gewinnt jährlich mehr an Zuspruch, so dass durch diese Ladestationen und "Mund zu Mund Propaganda" der Nutzer vermehrt auf die Gemeinde Söhrewald aufmerksam wird.

Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 13.642,70 € (brutto*). Die Gemeinde beantragt eine Unterstützung in Höhe von 10.914,16 € (80 % der Gesamtkosten). 20 % der Gesamtkosten stellt die Gemeinde Söhrewald im Haushaltsplan für das Jahr 2020 als Eigenmittel zur Verfügung.

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Herr Steisel

 

Regionalausschuss Jugendarbeit

Am Dienstag, dem 11.02.2020 hat in Vollmarshausen der Regionalausschuss „Kinder- u. Jugendarbeit Kirchenkreis Kaufungen getagt. Der Ausschuss ist ein neues Gremium welcher durch  die Neuordnung der Jugendarbeit im Kirchenkreis eingerichtet wurde. Der Ausschuss  stimmt die Jugendarbeit in den Kooperationsräumen ab. Die Gemeinde Söhrewald ist mit Mitgliedern des Jugendbeirates im Ausschuss vertreten.

In der ersten Sitzung des Ausschusses  wurden die Angebote der einzelnen Jugendarbeiter in den Gemeinden vorstellt. Die Angebote sollen für alle Gemeinden nutzbar sein.

Betont wurde eine überkonfessionelle Ausrichtung der Jugendarbeit. 

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Herr Steisel

 

Wiederkehrende Straßenbeiträge

Nach Abstimmung mit dem Büro KC Becker wird die Satzung zur Erhebung von Wiederkehrenden Straßenbeiträgen in der den Märzsitzungen der Gemeindevertretung vorgelegt. Nachdem die Satzung von der Gemeindeverwaltung auf der Basis  der Mustersatzung des HSGB erstellt wurde, muss jetzt noch der Gemeindeanteil an den Straßenprojekten ermittelt werden. Der Anteil richtet sich an der durchschnittlichen Nutzung der Straßen.

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Herr Steisel

 


 

Türanlage am DGH Eiterhagen

In der vergangenen Woche wurde die Türanlage im DGH Eiterhagen erneuert. Damit konnte die leidige Maßnahme endliche zum Abschluss gebracht werden. 

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Herr Steisel

 

Urlaub

Bürgermeister Steisel befindet sich vom 19. Februar bis zum 01. März im Urlaub. Die Vertretung übernimmt in dieser Zeit der Erste Beigeordnete. Innerhalb der Verwaltung wird der Bürgermeister von der Büroleiterin Frau Pormetter vertreten

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Herr Steisel