Bürgermeister Steisel

Sitzungen

Im Berichtszeitraum hat der Gemeindevorstand 4-mal getagt.

Bauanträge

Im Berichtszeitraum hatte der Gemeindevorstand über vier Bauangelegenheiten zu beraten.

Ortstermine

Bei zwei Sitzungen hat der Gemeindevorstand im Rahmen von Ortsbesichtigungen Entscheidungen vorbereitet.

Gesplittete Abwassergebühr

Es wird auf die Termine der Informationsveranstaltungen zu diesem Thema in Wellerode und in Wattenbach hingewiesen.

Die Veranstaltung im Ortsteil Wattenbach wird am Mittwoch, 31.08.2011 ab 19:30 Uhr im DGH Wattenbach stattfinden.

Die Veranstaltung im Ortsteil Wellerode am Donnerstag, 01.09.2011 ab 19:30 Uhr im DGH Wellerode.

Erddeponie
Rekultivierungsfläche

Die Gemeinde Söhrewald hat zwischen Wellerode und Wattenbach eine Erddeponie betrieben. Nachdem die Lagerkapazitäten erschöpft sind, war die Deponie still zu legen. Die Pflicht zur Rekultivierung liegt nach den ehemals mit den Eigentümern abgeschlossenen Gestattungsverträgen und dem Rekultivierungsplan des RP bei der Gemeinde.

Die BAG  vertreten durch die Werhahn &   Nauen OHG ist Eigentümerin des größten Teiles der zu rekultivierenden Flächen  (siehe Anlage). Die BAG ist bereit diese Flächen  für 3.000,- € (= ca.10 ct /qm) an die Gemeinde Söhrewald zu veräußern.

Die Gemeinde Söhrewald ist bestrebt, die Fläche an der Einfahrt der Deponie auch in Zukunft als Zwischenlager für Baumschnitt, Erdaushub und Baustoffe zu nutzen. Diese Fläche  ist zurzeit im Eigentum der Forstverwaltung. Nach Rekultivierung  der Flächen der BAG könnte dann die in Eigentum der Forstverwaltung stehende Lagerfläche gegen die aufgeforsteten, durch die Gemeinde von der BAG erworbenen Flächen getauscht werden.

Der Gemeindevorstand hat die Verwaltung beauftrag den Grundstückskauf vorzubereiten und zur Beschlussfassung vorzulegen.

Standsicherheitsprüfung der Beleuchtungsmasten

In 2009 hat die Gemeinde Söhrewald begonnen, die Standsicherheit ihrer Beleuchtungsmasten zu überprüfen. Seit 2009 wurden 384 Masten geprüft. Von diesen 384 Masten waren 24 auffällig bzw. nicht mehr standsicher und mussten ausgetauscht werden. Die Standsicherheitsüberprüfung wird auch in diesem Jahr fortgesetzt. Geplant ist die Prüfung von 150 Masten. In diesem Zuge werden auch die vom Bauamt aufgenommenen und optisch auffälligen Maste mitgeprüft.

Die ausführende Firma Roch Services GmbH prüft im August Leuchtpunkte in Vellmar und Stadt Kassel und kann die Ausführung für Söhrewald im August zusichern. Der Einheitspreis hat sich gegenüber 2009 nicht verändert und entspricht nach wie vor dem Preis von 42,84 € brutto, welcher von der Prüfgemeinschaft Kassel mit der Firma roch ausgehandelt wurde.

Kreditaufnahme

Die Gemeindevertretung hat nach § 1 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Söhrewald dem Gemeindevorstand gem. § 50 Abs. 1 HGO und § 103 Abs. 1 HGO die Entscheidung über die Aufnahme von Krediten übertragen.

Im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 ist für die Aufnahme eines Kommunaldarlehens ein Betrag in Höhe von 1.416.060,00 € vorgesehen und von der Kommunalaufsicht genehmigt.

Nach entsprechender Disposition durch die Verwaltung hat der Gemeindevorstand, zur Finanzierung der laufenden Investitionsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2011, eine Kreditaufnahme in Höhe von 550.000,00 € beschlossen.

Die Kreditaufnahme erfolgt bei der DGHYP (Deutsche Genossenschafts- Hypothekenbank) zu einem Zinssatz in Höhe von 3,68 % und einer Tilgung in Höhe von 2,5 % für die Gesamtlaufzeit (30.06.2036).