Berichtszeitraum 27.06.2012 bis 29.08.2012
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Bürgermeister Steisel |
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Sitzungen |
Im Berichtszeitraum hat
der Gemeindevorstand 5-mal getagt. |
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Bauanträge |
Der Gemeindevorstand hat
im Berichtszeitraum 2 Bauangelegenheiten beraten. |
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Abwasserverband |
Seit 1999 besteht die öffentlich-rechtliche
Vereinbarung über die gemeinsame Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt
Kassel und dem Abwasserverband Losse-Nieste-Söhre. Der bisherige § 6 dieser
Vereinbarungen legt einen Verteilerschlüssel für die Kostenbeteiligung nach
Einwohnerwerten fest und gibt vor, diesen Schlüssel regelmäßig zu überprüfen
und gegebenenfalls anzupassen. Im Jahr 2011 konnte keine
einvernehmliche Anpassung erzielt werden. Mehrere Gesprächstermine mit allen
Beteiligten erbrachten kein Ergebnis, worauf das in den Vereinbarungen
genannte Schiedsgericht (Regierungspräsidium Kassel) angerufen wurde. Am
17.01.2012 sprach das Schiedsgericht unter dem Vorsitz von Herrn Bergbauer
einen Schlichterspruch, der bei allen Beteiligten auf ungeteilte Zustimmung
gestoßen ist. Die Verbandsversammlung wurde am 20.01.2012 ausführlich über
den Schlichterspruch von Verbandsvorsteher Bürgermeister Michael Reuter
informiert. Die jetzt vorgelegte Änderung beinhaltet exakt den damals
vorgestellten Verteilungsschlüssel. Der Schlichterspruch
sieht eine Kostenverteilung nach den abgerechneten Abwassermengen
(Trinkwassermengen, vorher bereinigt um den Anteil, der nicht in die
Kanalisation gelangt, z.B. Gärtnereibetriebe, Kleinkläranlagenbetreiber,
Betriebe deren Trinkwasser in die Produkte einfließen etc.) der jeweils
letzten 3 Jahre vor und wird jährlich angepasst. Somit ist jedes Jahr der
Verteilerschlüssel entsprechend des Mittelwertes des jeweils vorletzten,
drittletzten und viertletzten Jahres anzupassen. Es wird jedes Jahr der
aktuelle Datensatz hinzugefügt und der älteste gelöscht. So entsteht ein
dreijähriger (von den Spitzen abgedämpfter) Mittelwert, der immer die
aktuelle Entwicklung der Abwassermengen berücksichtigt. Weitere Änderungen der
öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen betreffen die Umbenennung des
Eigenbetriebes im Rahmen der Rekommunalisierung der Wasserversorgung. Der neue
Verteilungsschlüssel ist rückwirkend ab dem 01.01.2011 anzuwenden. |
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Wasserversorgung |
Seit geraumer Zeit bereitet der Tiefbrunnen in
Eiterhagen Probleme. Immer wieder musste der Brunnen vom Netz genommen
werden, da 1 bis 5 coliforme Keime nachgewiesen wurden (Grenzwert 0). Auch
die Reinigung des Brunnen hat nur kurzfristig Erfolg gehabt. In Abstimmung mit den zuständigen Wasserbehörden
wurden mögliche Problembereiche untersucht. In diesem Zusammenhang wurden
auch allen Hinweisen aus der Bevölkerung nachgegangen. Um Eiterhagen möglichst schnell wieder aus dem
Brunnen zu versorgen, ist geplant die Keime mit UV Licht abzutöten. Dieses Verfahren wird vom Gesundheitsamt empfohlen
und ist in zahlreichen Gemeinden im Landkreis, in privaten Wasserwerken und
Kliniken im Einsatz. Das Institut für Abwasser- und Wassertechnik, Dr.
Schöcke, hat ebenfalls schriftlich die Unbedenklichkeit bestätigt. Die Gemeinde Söhrewald geht davon aus, dass es
damit gelingt, den Brunnen Eiterhagen langfristig für die Wasserversorgung
von Eiterhagen zu nutzen. |
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Fracking |
Informationen zum Thema Erdgasfracking gibt es im
Rahmen einer Unterschriftenaktion am Freitag, den 31. August 2012 in der Zeit
von 15.00 bis 18.00 Uhr vor dem EDEKA Markt in Wellerode. |
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Seniorennachmittag
2012 |
Am 05. September 2012 findet ab 14.30 Uhr in der
Mehrzweckhalle Wellerode der diesjährige Seniorentag der Gemeinde Söhrewald
statt. Alle Mandatsträger sind herzlich eingeladen. |
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L 3236 |
Die
Sanierung der Landesstraße konnte fristgerecht abgeschlossen werden. |