Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt den Abschluss der vorliegenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik zwischen den Gemeinden Niestetal, Kaufungen und Söhrewald ohne Änderungen.

Sachverhalt:

Die Gemeinden Niestetal und Kaufungen haben bereits zu Beginn dieses Jahres eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnik abgeschlossen.

Auch die Gemeinde Söhrewald beschäftigt sich verstärkt mit dem Thema einer zukunftsweisenden Informationstechnik

Die aktuelle Zusammenarbeit der Gemeinden Niestetal und Kaufungen gestaltet sich ausgesprochen positiv. In Abstimmung mit der Gemeinde Kaufungen wird der komplette Bereich der Informationstechnik von den Mitarbeitern der Gemeinde Niestetal abgewickelt, in diesem Zusammenhang soll auch die Zuständigkeit hierüber an die Gemeinde Niestetal übergehen.

Die Gemeinde Söhrewald wird in absehbarer Zukunft durch die Kündigung des Mitarbeiters Thomas Siemon nicht über ausreichend qualifiziertes Personal in diesem Bereich verfügen. Da bereits zwischen den Gemeinden Kaufungen und Söhrewald eine Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen besteht und auch auf Software gemeinsam zugegriffen wird, ist die Anbindung an die IT-Zuständigkeit und der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit in diesem Bereich mit den Gemeinden Niestetal und Kaufungen sinnvoll.

Die Abrechnung der entstehenden Personalkosten erfolgt entsprechend des tatsächlichen Personalaufwandes und wird entsprechend an die Gemeinde Niestetal erstattet. Diese Regelung entspricht der bisherigen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Kaufungen und Niestetal.

Zur dauerhaften Sicherstellung der Zusammenarbeit soll die bestehende öffentlich-rechtliche Vereinbarung  zwischen den Gemeinden Niestetal und Kaufungen auf der Grundlage des Gesetzes über Kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) entsprechend um die Gemeinde Söhrewald erweitert werden. Die Gemeinden Niestetal und Kaufungen werden ebenfalls im Oktober 2018 über dieses Thema beraten.