Berichterstatter Berichtszeitraum
Michael Steisel 17.11.2021 bis 26.01.2022
Grüße und
Wünsche zum Neuen Jahr |
001 |
Bürgermeister Steisel wünscht den Mitgliedern der
Gremien alles Gute. Er hofft, dass die Pandemie in diesem Jahr überwunden
werden kann. Der Bürgermeister freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit
den Gremien. |
|
|
|
Verlängerung
des Vertrags mit dem Zweckverband Raum Kassel |
001 |
Im Jahr 2019 hat die Gemeinde Söhrewald eine
Öffentlich – rechtliche Vereinbarung mit dem Zweckverband Raum Kassel (ZRK)
abgeschlossen. Da die Gemeinde Söhrewald in den nächsten Jahren
die Entwicklung von Baugebieten plant, hat die Gemeinde Söhrewald ein hohes
Interesse ihre eigene Entwicklung in das bestehende ZRK Planungskonzept
einzubinden. Im Vorfeld einer angedachten Vollmitgliedschaft soll mit der
Öffentlich – rechtlichen Vereinbarung zunächst dem Anspruch nach einer
abgestimmten Entwicklungs- und Flächennutzungsplanung Rechnung getragen
werden. Dazu beauftragt die Gemeinde Söhrewald den ZRK, die für das
Verbandsgebiet mit seinen Kriterien geltende Entwicklungs- und
Flächennutzungsplanung, auf dem Gebiet der Gemeinde Söhrewald vorzubereiten.
Diese Arbeiten wurden zum größten Teil erledigt. Die Kosten für die jeweils zu beauftragenden
Leistungen hat die Gemeinde Söhrewald getragen. Dafür werden analog der
Umlageregelung leistungsbezogene Anteile ermittelt und von der Gemeinde
Söhrewald an den ZRK erstattet. Die Vereinbarung ist mit der Kommunalaufsicht
abgestimmt. Die Vereinbarung wurde zunächst für die Dauer von zwei Jahren
geschlossen. Sie kann zweimal um jeweils ein Jahr verlängert werden. Bedingt durch die Corona Pandemie konnte die
weiteren Gespräche über eine Vollmitgliedschaft nicht geführt werden. Die
Abstimmung einer Vollmitgliedschaft sollte im nächsten Jahr nach der
Bürgermeisterwahl in Söhrewald vorgenommen werden. Die in der Öffentlich – rechtliche Vereinbarung
zwischen dem Zweckverband Raum Kassel und der Gemeinde Söhrewald vereinbarte
Verlängerungsoption wird zu Anwendung gebracht. Der Vertrag wird damit in
Abstimmung mit dem ZRG um ein Jahr verlängert. |
|
|
|
Abschluss
des Vertrags „Waldkindergarten“ |
001 |
Am 22.12.2021 wurde der Vertrag über den Betrieb
eines Waldkindergartens zwischen der Gemeinde Söhrewald und dem Betreiber
Rose unterzeichnet. Die erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsvorlage
eingearbeitet. Der Start des Waldkindergartens ist nach den Sommerferien 2022
geplant. |
|
|
|
Fördermittelmanagement |
001 |
Gemeinsam
mit den beteiligten Bürgermeistern fanden am 10.01.2022 die
Vorstellungsgespräche zur Einstellung einer Fördermanagerin/eines
Fördermanagers statt. Von sechs Bewerber#innen wurden 3 eingeladen. Alle drei
erschienen dem Gremium für die Aufgabe geeignet. Die Einstellung kann voraussichtlich
zum 1.06.2022 erfolgen. |
|
|
|
Anfrage UNS
– Interkommunale Zusammenarbeit |
001 |
Am 12. Juni 2021 hat die Fraktion
UNS in der Gemeindevertretung Söhrewald eine Anfrage zum Status der
Interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinde Söhrewald zu geben. Bürgermeister
Steisel hat daraufhin erklärt, dass das Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“
ein Thema in der derzeit laufenden Vollprüfung der Gemeinde durch den
Landrechnungshof sei. Um doppelte Arbeit zu vermeiden hatte er gebeten die Beantwortung
bis zu Vorlage des Prüfungsberichts zu verschieben. Um einen Überblick über die
verschiedenen Zusammenarbeiten zu geben überreicht Bürgermeister Steisel eine
entsprechende Aufstellung |
|
|
|
Anfrage Jörg
Braunisch – Wohnmobilstellplätze |
001 |
Die Schilder zur Ausweisung der
Stellplätze wurden unmittelbar nach dem Beschluss im letzten Jahr bestellt.
Die Lieferung lässt bis jetzt auf sich warten. Es ist geplant die Schilder
unmittelbar nach Lieferung anzubringen. |
|
Anfrage Jörg
Braunisch – E-Ladesäulen |
001 |
Um in den Genuss einer Förderung
der Maßnahme durch die EAM zu kommen (wie beschlossen) musste zunächst die
Mitgliedschaft in der ….. vollzogen
werden. Nach die Beteiligung jetzt
geregelt ist werden die weiteren Planungen durch die Bauverwaltung in Angriff
genommen. |