Betreff
Mitteilungen und Anfragen - Haupt- und Finanzausschuss 15.03.2022
Vorlage
0053/2022
Art
Mitteilungen und Anfragen HFA

Bürgermeister Steisel

Dorfservice

Seit 2007 stellt der Dorfservice seine Fahrdienste mit finanzieller Unterstützung der Gemeinde zur Verfügung.

Erstmals  sollten jetzt, auch in Anbetracht der aktuellen Preissituation an den Zapfsäulen, die Preise angepasst werden.

Die Fahrt innerorts erhöht sich von 4 € auf 7 € und die Fahrt in die Nachbargemeinden von 7€ auf 10 € .

001
Herr Steisel

 

Flüchtlinge

Der Krieg in der Ukraine hat einen dramatischen Flüchtlingsstrom ausgelöst. Tausende sind auf der Flucht vor den schlimmen Ereignissen in ihrer Heimat. Der Landkreis Kassel will in dieser schlimmen Lage nach besten Kräften helfen und stößt dabei an seine personellen Grenzen. Anders als noch bei den Flüchtlingsströmen vor einigen Jahren sind für die Registrierung und Ersteinweisung der Flüchtlinge dringend helfende Hände erforderlich. Der Landkreis Kassel braucht daher dringend unsere Unterstützung!

Gesucht werden Verwaltungsmitarbeiter#innen aus den Verwaltungen die den Landkreis kurzfristig, im Rahmen der Amtshilfe, unterstützen können.

Außerdem wäre Landkreis Kassel dankbar für die Benennung von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus unseren Gemeinden, die sich freiwillig für eine solche Aufgabe zur Verfügung stellen würden.

Meldungen bitte schnellstmöglich an:
Telefonnummer:            +49 561 1003 1235
Oder per E-Mail             Landrat@landkreiskassel.de

Sofern es die Lage erfordert sind weitere Unterkünfte im Landkreis  angedacht.

Prinzipiell ist die Unterbringung von Flüchtlinge eine Angelegenheit der Städte und Gemeinden. Ähnlich wie in der Krise 2014 übernimmt der Landkreis Kassel dankenswerterweise diese Aufgabe.

001
Herr Steisel

Der Landkreis Kassel beabsichtigt das ehemalige Altenheim in Eiterhagen mit Flüchtlinge zu belegen. Dazu wurde bereits Kontakt mit der Eigentümerin hergestellt.

001
Herr Steisel

 


 

Michael Jakobshagen

Breitbandausbau Firma Goetel

Herr Jakobshagen teilt mit, dass der Breitbandausbau nicht zufriedenstellend verläuft.

Die gegrabenen Gräben sind nicht ordnungsgemäß verschlossen; weitere Bürgersteige bzw. Flächen brechen dadurch auf. Vor der Querung zum Bachlauf liegt offene Verkabelung.

Herr Weise / Bauamt teilt dazu mit, dass die für die Arbeiten zuständige Firma nicht mehr für die Firma Goetel arbeitet. Für die Verkabelung bei der Querung zum Bachlauf war noch die Genehmigung der Unteren Wasserbehörde erforderlich. Diese ist mittlerweile eingetroffen.

001
Herr Steisel

300
Herr Weise

 

 

 

Bernd Eberwein

Digitalisierung Sitzungsunterlagen

Herr Eberwein fragt an, ob von den Gremien beschlossen wurde, dass die Sitzungsunterlagen nur noch digital zur Verfügung gestellt werden sollen.
Für ihn besteht dazu noch Klärungs- und Redebedarf.

150
Frau Hildebrand

 

 

Haushaltsplan 2022

Herr Eberwein fragt an, ob in einem gemeinsamen Termin mit Herrn Braunisch noch Fragen zum Haushaltsplan 2022 geklärt werden können.

Bürgermeister Steisel teilt mit, dass dies selbstverständlich unter Einbeziehung von Frau Zufall möglich ist. Es wird darauf hingewiesen, dass der Termin 11.03.2022, zur Meldung von Änderungswünschen überschritten ist und dass es bei der in der Gemeindevertretung am 23.02.2022 vorgestellten Vorgehensweise zum Haushaltsplan von Seiten der Verwaltung bleibt.

001
Herr Steisel

200
Frau Zufall

 

 

Sparkasse Wattenbach – Sachstand?

Herr Eberwein fragt nach dem Sachstand zur neuen Nutzung des Sparkassengebäudes.

Bürgermeister Steisel teilt mit, dass in der ehemaligen Sparkasse der ASB eine Rettungsstation (12 Std. Wache) einrichten wird.

Der ASB muss dazu neben dem Sparkassengebäude einen Carport für Rettungsfahrzeuge errichten. Die Bauverwaltung steht in Kontakt mit dem ASB.

001
Herr Steisel