SessionNet | Gemeindevertretung - 23.02.2022 - 20:00-21:00 Uhr

Sitzung

GeVe/063/2022

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Dorfgemeinschaftshaus Wattenbach

Datum

23.02.2022

Zeit

20:00-21:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage GVE

Söhrewaldbote GVE

Niederschrift GVE

Protokollauszug TOP 01.00 Anbau Kindertagesstätte "Kleine Waldwichte"

Protokollauszug TOP 03.00 Entlassung eines ehrenamtlichen Beigeordneten

Protokollauszug TOP 04.00 Einführung / Verpflichtung und Ernennung eines neuen Beigeordneten

Protokollauszug TOP 05.01 Anfrage an den Gemeindevorstand: „Wie hoch sind die bisherigen Ausgaben, die für die Standortanalyse und Planung eines möglichen Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Wellerode angefallen sind?“

Protokollauszug TOP 05.02 Anfrage an den Gemeindevorstand: „Welche Radwege in Söhrewald wurden 2015 und 2016 mit Bundes- bzw. Landesmitteln gebaut oder saniert und wie hoch waren die jeweiligen Ausgaben?“

Protokollauszug TOP 05.03 Anfrage an den Gemeindevorstand: „Wie viele Bauplätze sind im Baugebiet Sonnenhang bereits verkauft worden und wie viele Bauanträge liegen aktuell vor?"

Protokollauszug TOP 06.01 Antrag an den Gemeindevorstand: „Veröffentlichung einer Bürgerinformation im Söhrewaldboten zur Funktionsweise der wiederkehrenden Straßenbaubeiträge."

Protokollauszug TOP 07.00 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Gemeinden Niestetal, Kaufungen und Söhrewald zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)

Protokollauszug TOP 08.00 Grundstückskaufvertrag „Seniorenwohnen“

Protokollauszug TOP 09.00 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Gemeinden Fuldabrück, Lohfelden, Kaufungen, Niestetal und Söhrewald im Bereich Fördermittelmanagement

Protokollauszug TOP 10.00 Kenntnisnahme der Haushaltüberschreitungen des Haushaltsjahres 2020

Anlage Grundsteuereform Infoblatt

2022-02-23 UNS Anfrage Bauplätze Sonnenhangweg Antwort

2022-02-23 UNS Anfrage Planung Feuerwehrhaus Wellerode Antwort

2022-02-23 UNS Anfrage Radwege Antwort

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0032/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0033/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0034/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0035/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0036/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022-02-08 Antrag wStrabs-Info-02-2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0005/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0026/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

2020 üpl apl Ergebnishaushalt

2020 üpl apl Finanzhaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen