Sitzung
GeVe/007/2016
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Wattenbach
Datum
14.12.2016
Zeit
19:00-19:50 Uhr
Ö 1
Bericht des Gemeindevorstandes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0369/2016
Ö 2
Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Satzung zur Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 0330/2016/2
Ö 5
Vertragsverlängerung EAM

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Gemeinsamer örtlicher Ordnungsbehördenbezirk der Gemeinden Helsa, Kaufungen, Nieste und Söhrewald

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Auftragsvergaben
 
Ö 7.1
Auftragsvergabe Kanalbauarbeiten Eiterhagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0348/2016
Ö 7.2
Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Bereich des gemeindlichen Bauhofes im Rahmen des Leasingverfahrens
Abrollkipper

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Gemeinde Söhrewald, OT Wellerode
Bebauungsplan Nr. 11 „Wohnpark am Schwarzebach“
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beschluss gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Antrag UNS-Fraktion: Durchführung der Ausschusssitzungen rollierend in allen Ortsteil-DGH´s

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11

 
Ö 10
Kenntnisnahme der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2013 gemäß § 100 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Kenntnisnahme der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2014 gemäß § 100 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Kenntnisnahme der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2015 gemäß § 100 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen