Betreff
Mitteilungen und Anfragen
Vorlage
0078/2014
Art
Mitteilungen und Anfragen GVO

Bürgermeister Steisel

Sitzungsdienstprogramm
Session

Im Zuge der Bearbeitungen der Sitzungen der gemeindlichen Gremien mit dem Sitzungsdienstprogramm „Session“ werden die Vorlagen zu Sitzungen umgestellt.

Künftig wird innerhalb der Vorlagen, bei Beratung in verschiedenen Gremien, eine Beratungsfolge erstellt. Dies bedeutet, dass es für den jeweiligen Sachverhalt eine Vorlage für alle betroffenen Gremien geben wird.

Die entsprechende Beschlussempfehlung muss daher auf das letztlich entscheidende Gremium angepasst werden.

Als nächster Schritt ist die Implementierung des Amts- sowie Ratsinformationssystems für die Mitarbeiter sowie die Öffentlichkeit sein.  

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„Herbsterlass“ der Hessischen Landesregierung

Bürgermeister Steisel erläutert den vorliegenden Erlass der Hessischen Landesregierung vom 03.03.2014 (Ergänzende Hinweise zur Anwendung der Leitlinie zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte vom 06. Mai 2010).

Der Erlass sowie der Entwurf einer Stellungnahme der Bürgermeisterkreisversammlung werden an die Mitglieder verteilt.

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Straßenbeleuchtung

Das Thema Straßenbeleuchtung (Auftragsvergabe) wird Thema einer Sondersitzung der Ausschüsse am 27.03.2014 ab 19:00 Uhr (im Vorfeld der Sitzung der Gemeindevertretung) sein.

Das vorliegende Submissionsergebnis liegt unter den geplanten Kosten für die angedachten Maßnahmen-.

Es ist daher geplant Maßnahmen in diesem Bereich die für das Jahr 2015 vorgesehen waren bereits auch in 2014 umzusetzen.

Die dazu notwendigen Rahmenbedingungen (Förderung / Kreditaufnahme) sind geklärt.

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Högemann-Lohse, Christel (FDP)

Dorfservice

Frau Högemann-Lohse bittet um Mitteilung über den Bereich „Dorfservice“.

Bürgermeister Steisel führt aus, dass der Dorfservice weiterhin ohne Probleme durch Frau Henning betrieben wird.

Frau Henning hat zwischenzeitlich ein Büro in den Räumen der Verwaltung bezogen.

Herr Staudte fragt an, ob nach Auslaufen der Förderung durch das Jobcenter Landkreis Kassel eine weitere Förderung möglich wäre.

Bürgermeister Steisel erklärt, dass dies aufgrund der vertraglichen Gestaltung der Förderung schwierig ist.

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