Berichtszeitraum  16.11.2011 bis 16.12.2011

Bürgermeister Steisel

Sitzungen

Im Berichtszeitraum hat der Gemeindevorstand  3-mal getagt.

Bauanträge

Im Berichtszeitraum hatte der Gemeindevorstand über eine Bauangelegenheit zu beraten.

Kanalsanierung Eiterhagen

Im Jahr 2011 wurden alle Gemeindekanäle in Eiterhagen per TV-Kanal Befahrung zum 2ten mal wiederholt untersucht. Auch beim Abwasserverband Mülmischtal wurde dies parallel durchgeführt.

Von den untersuchten ca. 5.247 m Kanallängen der Gemeinde Söhrewald wurden Schäden der Zustandsklasse 0 und 1 auf einer Länge von ca. 1.800 m festgestellt. Dies entspricht ca. 35 % der untersuchten Kanallänge. Dabei befinden sich ca. 904 m der schadhaften Leitungen im Wasserschutzgebiet.

Nach Auswertung der Befahrungsergebnisse wurde ein erster Sanierungsabschnitt (Hermann-Löns-Straße) in geschlossener Bauweise mit sog. Close-Fit Verfahren ausgeschrieben. Um von günstigeren Preisen größerer Mengen zu profitieren wurde die Ausschreibung mit Sanierungsbedarf an Kanälen des Abwasserverbandes Mülmischtal durchgeführt.
Die Ausschreibung wurde in zwei Lose aufgeteilt. Los 1 beschränkt sich dabei auf Arbeiten am Kanal der Gemeinde Söhrewald und beläuft sich auf eine Gesamtsumme von
ca. 48.000,00 € inkl. Mwst.

Erneuerungsmaßnahme Bahnhofstraße

Erste Arbeiten in der Bahnhofstraße haben am 15.12.2011 begonnen. Die Maßnahme hat mit der Sanierung des Regenwasserkanals begonnen.

161. Vergleichende
Prüfung „Haushaltsstruktur 2012; Größere Gemeinden“

Wie bereits im Frühjahr angekündigt, wird die Gemeinde Söhrewald im Jahr 2012 durch den Landesrechnungshof im Rahmen der vergleichenden Prüfung geprüft.

Mit Schreiben vom 15.11.2011 wurde durch den Landesrechnungshof das vorgesehene Verfahren erläutert und die Prüfungstermine angekündigt.

Als Projektleiterin der Gemeinde Söhrewald wird Frau Sonja Zufall benannt. Als Vertreter fungiert Herr Jörg Roß.

Rückkauf der Stromnetze Netzgesellschaft

Die Gemeinde Söhrewald hat gemeinsam mit 23 anderen Kommunen das Konzessionierungsverfahren bezüglich der Stromnetze durchgeführt. Nach intensiver Diskussion in den politischen Gremien haben sich 16 Kommunen dafür entschieden, gemeinsam ein Versorgungswerk zu gründen. An diesem werden die Kommunen einen Anteil von 51% und der strategische Partner E.ON Mitte AG 49% halten.

Um den Beschluss der Gemeindevertretung vom 22.06.2011 ohne zeitlichen Verzug umzusetzen ist mit dem strategischen Partner E.ON Mitte AG geklärt worden, dass dieser das gemeinsame Versorgungswerk zunächst allein formal als GmbH & Co. KG nach den verbindlich angebotenen und von der Gemeindevertretung befürworteten Verträgen gründet und unmittelbar danach die Netze der 16 teilnehmenden Kommunen in die Gesellschaft einbringt. Sobald die Kommunen die gemeinsame kommunale Beteiligungsgesellschaft gegründet haben, wird diese 51% der Gesellschaftsanteile des Versorgungswerkes übernehmen. Dieses Verfahren ist mit der Kommunalaufsicht abgestimmt.

Der Kaufpreis sowie die auf das Versorgungswerk übergehenden Mittelspannungsleitungen sind von 24 Kommunen auf die 16 teilnehmenden Kommunen angepasst worden. Der Kaufpreis beträgt insgesamt 36,175 Millionen EUR, wovon 18,36 EUR auf die Kommunen entfallen und von der Beteiligungsgesellschaft zu finanzieren sind. Die Gesellschaft soll „Energie Region Kassel“ heißen und ihren Sitz in Vellmar nehmen.

Hinsichtlich der Kommunen ist der Wunsch für die Gestaltung der kommunalen Holding geäußert worden, dass bei der Ausgestaltung der Mehrheitsfindungen weder die einwohnerstarken Kommunen Entscheidungen dominieren noch einwohnerschwächere Kommunen Entscheidungen blockieren können. Daher sind die Anteile an der Gesellschaft nach dem Anteil am gemeinsam erworbenen Netz festgelegt worden. Danach wird der Anteil der Gemeinde Söhrewald 4,01 %, d.h. 1.454,40 EUR betragen. Beschlüsse werden mit einer doppelten einfachen Mehrheit gefasst werden. Zum einen muss die Mehrheit der Stimmen erzielt werden und zum anderen eine Mehrheit nach Köpfen.

Für die weitere rechtliche und betriebswirtschaftliche Begleitung im Gründungsverfahren soll weiterhin die Sozietät Becker Büttner Held beauftragt werden. Die entstehenden Kosten soll nicht mehr nach dem bislang im Verfahren geltenden Einwohnerschlüssel sondern nach dem Anteil an der zu gründenden Gesellschaft verteilt werden. Daher wird ein Anteil von 4,01 % (1.604,00 €) an den voraussichtlich entstehenden Gesamtkosten von
40.000 EUR auf die Gemeinde Söhrewald entfallen.

Nachmittagsbetreuung in der Grundschule

Die Nachmittagsbetreuung in der Grundschule startet nach den Weihnachtsferien. Über das Projekt Bürgerarbeit wird der Gemeinde Söhrewald eine Mitarbeiterin für drei Jahre kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Mitarbeiterin wurde gemeinsam von Förderverein, Schulleitung und Gemeindeverwaltung ausgewählt. Die Mitarbeiterin wird von der Gemeinde beschäftigt und vom Förderverein eingesetzt.

Wünsche zum Jahresende