Berichterstatter

Bürgermeister Steisel

Berichtszeitraum

13.12.2017 bis 31.01.2018

Tagesordnungspunkt

1.1

Sitzungen

Im Berichtszeitraum hat der Gemeindevorstand  1-mal getagt.

Erfassung Niederschlagsflächen im öffentlichen Bereich

Wie genau wurden die öffentlichen Gemeindeflächen (Straßen, Wege, Plätze, Gehwege usw.) ermittelt?

Die Flächen wurden nach unserem GIS System berechnet. Dabei wurden u.U. auch nichtversiegelte Straßennebenflächen mitgerechnet. Das ist im Interesse der Gebührenzahler.

Wie werden die Straßenflächen der anderen Baulastträger (Kreis- und Landesstraßen abgerechnet soweit diese in die Abwasseranlagen der Gemeinde einleiten?

Das Land zahlt, mit der Begründung es habe ja die Investition getätigt keine Abwassergebühr.

Aufstellung der Einnahmen aus Windenergie

Laufende Gewerbesteuereinnahmen aus Windenergie, getrennt für die Anlagen „Am Brand“ und „Am Warpel“.

Die Gesamtsumme der Gewerbesteuereinnahmen in der Gemeinde Söhrewald beläuft sich im Jahr 2016 auf 838.597,16 € und im Jahr 2017 auf 1.059.729,64 €. Erstattet wurden im Jahr 2016 279.251,30 € und im Jahr 2017 161.705,09 €. Damit betragen die derzeitigen Gewerbesteuereinnahmen 559.345,86 € bzw. 898.024,55 €.

Sonderzahlungen betreffend „Windenergie“ z.B. bezüglich Umwelt- und Naturschutz.

Für die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes im Bereich des Windparks Stiftswald wurden der Gemeinde Söhrewald
ca. 40.000 € in Aussicht gestellt. Diese Mittel müssen für Naturschutzprojekte verwendet werden. Der komplette Betrag wird in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium in die Maßnahme am „Haus des Gastes in Eiterhagen“ fließen. 

Erträge aus der Beteiligung an Windenergieanlagen (Stiftswald) der Gemeinde Söhrewald

Bei dem Jahr 2016 handelt es sich um ein Rumpfgeschäftsjahr.
In diesem Jahr wurden insgesamt 7 % der Anteile der Windpark Rohrberg GmbH & Co. KG für 428.000 € erworben. Die Windpark Rohrberg GmbH & Co. KG hat im Jahr 2016 ein Eigenkapital von 6.730 T€ und einen Jahresüberschuss von 1.049 T€ erzielt.

Das Ergebnis vor Steuern beläuft sich auf 21.127,90 €. Die Gemeinde Söhrewald ist mit 5,214 % an der KRK beteiligt. Die Erträge der Gesellschaft werden für die Tilgung verwendet.

Aktueller Status Jugendclub in Eiterhagen

Das Thema Jugendclub Eiterhagen wurde in der letzten Sitzung des Jugendbeirates beraten. Pfarrerin Grimmell-Kuehl hatte dort zur Situation Stellung bezogen.

Nach Rücksprache mit der Jugendarbeiterin Svenja Goldmann haben sich neue Erkenntnisse ergeben. Das Thema wird in einer Dienstbesprechung in der 6. Kalenderwoche besprochen.

Der Gemeindevorstand wird danach berichten.

Neujahrsempfang der Gemeinde Söhrewald

Am 28.01.2018 fand ein Neujahrsempfang der Gemeinde Söhrewald in der Mehrzweckhalle Wellerode statt. Bürgermeister Steisel konnte an diesem Morgen ca. 250 Gäste begrüßen. Die Grüße des Landkreises zum Neuen Jahr überbrachte Landrat Uwe Schmidt. Umrahmt wurde die Veranstaltung durch das Blasorchester Wellerode.

Im Rahmen des Empfanges wurde der Polizeibeamte a.D., Jürgen Bachmann, mit dem Landesehrenbrief geehrt.

Bürgermeister Steisel ging in seiner Rede auf die Situation der Städte und Gemeinden ein und bedankte sich bei den vielen Ehrenamtlichen für ihr Engagement.

Die einhellige Meinung aller Beteiligten war, diesen Termin auch im Kalenderjahr 2019 vorzusehen.