Betreff
Bericht des Gemeindevorstandes
Vorlage
0152/2012
Art
Gemeindevorstandsbericht

Berichtszeitraum  21.03.2012 bis 16.05.2012

Dieter Zinke

 

Sitzungen

Im Berichtszeitraum hat der Gemeindevorstand  4-mal getagt.

 

Bauanträge

Der Gemeindevorstand hat im Berichtszeitraum keine Bauangelegenheiten beraten.

 

Einstellung von Saisonkräften

Wie auch in vergangenen Jahren zuvor werden in diesem Jahr wieder Saisonkräfte zur Pflege der gemeindlichen Grünanlagen im Sommerhalbjahr benötigt. Diese werden für jeweils 6 Monate eingestellt.

Nach Abstimmung mit dem Bauhofleiter sollen zwei Saisonkräfte aus der Sommersaison 2011 eingestellt werden.

Der Gemeindevorstand hat am 27.03.2012 beschlossen, für das Sommerhalbjahr 2012 folgende 2 Personen als Saisonkräfte befristet einzustellen:

 

  1. Herr Manfred Bähr
  2. Herr Christian Bähr

 

 

Genehmigung des Haushaltsplanes 2012

Der Haushaltsplan für das Jahr 2012 wurde von der Kommunalaufsicht am 30.03.2012 mit Auflagen genehmigt.
Somit ist die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung nach § 99 HGO aufgehoben.

 

Aufnahme eines Kommunaldarlehens

Die Gemeindevertretung hat nach § 1 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Söhrewald dem Gemeindevorstand gem. § 50 Abs. 1 HGO und § 103 Abs. 1 HGO die Entscheidung über die Aufnahme von Krediten übertragen.

Der Gemeindevorstand hat am 10.04.2012 die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 800.000,00 € zur Finanzierung der laufenden Investitionsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2012 beschlossen.
Die Kreditaufnahme soll bei der Landesbank Hessen-Thüringen
zu einem Zinssatz in Höhe von 3,195 % und einer Tilgung in Höhe von 2,5 % für die Gesamtlaufzeit (31.03.2038) erfolgen.

 

Ersatzbeschaffung Fahrzeug Bauhof

Bei dem Fahrzeug des gemeindlichen Bauhofes mit dem amtl. Kennzeichen KS 6771 (Fiat Kastenwagen) wurden bei der letzten routinemäßigen TÜV-Prüfung erhebliche Mängel festgestellt.
Die Beseitigung dieser Mängel würde gem. einem Angebot der Firma Erich Hofmann 1.599,06 € kosten. Laut Aussage des zuständigen TÜV-Prüfers wäre dies nicht die letzte Reparatur, die auf die Gemeinde Söhrewald zukommen würde.
Das Fahrzeug wurde erstmalig zugelassen im Jahr 1998, so dass dieses Fahrzeug bereits 14 Jahre alt ist.
Da der gemeindliche Bauhof auf dieses Fahrzeug angewiesen ist um seine vielfältigen Aufgaben zu gewährleisten ist es notwendig eine Ersatzbeschaffung durchzuführen.
Der Gemeindevorstand hat am 10.04.2012 beschlossen als Ersatzbeschaffung für den stillgelegten Fiat Kastenwagen des gemeindlichen Bauhofes einen VW Caddy Kastenwagen 1,6 l TDI bei der Firma Autohaus Klein zu dem Angebotspreis in Höhe von 14.321,00 € netto (17.041,99 € brutto) zu beschaffen.
Die Beschaffung erfolgt über die Möglichkeit einer Leasingvereinbarung.

 

Sperrung Landesstraße 3236

Der Gemeinde Söhrewald liegt nach Diskussionen mit Hessen Mobil nun eine Vereinbarung zur Umleitung für den „besonderen Verkehr“ während der Vollsperrung der Landesstraße 3236 vor.

Diese Vereinbarung wurde zwischen Hessen Mobil / Hessen Forst und der Gemeinde Söhrewald abgeschlossen.

Die Gemeinde Söhrewald wird eine Liste der Fahrzeuge sowie der Fahrer an die anderen Vereinbarungspartner melden

 

Gewährung  eines Zuschusses für die Anschaffung von Judomatten

Der Gemeindevorstand hat am 24.04.2012 beschlossen, dem SV Blau Weiß Wellerode e.V. einen Zuschuss zur Anschaffung von Judomatten auf Basis der Zuschussregelung für langlebige Sportgeräte in Höhe von 457,19 € zu gewähren.

 

Ergänzung des Linienbündels der Linie 37 um die Endhaltestelle Eiterhagen

In seiner Sitzung vom 30.08.2011 beschloss der Gemeindevorstand die Ergänzung des Linienbündels um die Endhaltestelle „Am Haus des Gastes“, zur Entlastung der Ortsmitte für ein Jahr (Kosten 2.500,- € brutto/Jahr mit Kostengarantie bis 2013).
Unter dem Aspekt, dass die Linienbündel in 2013 neu ausgeschrieben werden, steht der Verlängerung der Ergänzung nichts entgegen.
Der Gemeindevorstand hat dies am 08.05.2012 zustimmend zur
Kenntnis genommen.

 

Frauenbeauftragte HGO

Frau Ursula Ernst hat am 20.04.2012 mitgeteilt, dass sie das Amt der Frauenbeauftragten nach HGO aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr weitermachen kann.
Sie wird das Amt mit den Veranstaltungen im Juni 2012 beenden.
Sie hat das Amt 11 Jahre ausgeübt und fände es schade, wenn das Amt und die Veranstaltungen nicht mehr fortgeführt würden.
Mit ihr werden auch voraussichtlich die Kirchenfrauen Tilla Blumenstein, Meta Zinke und Gudrun Zinke aufhören.

Der Gemeindevorstand hat dies am 08.05.2012 zur Kenntnis genommen.
Die Stelle der Frauenbeauftragten nach HGO soll ausgeschrieben werden; in der Stellenausschreibung sollen die Bedingungen stehen, an die das Ehrenamt geknüpft ist.

 

Einstellung einer Saisonkraft für das Waldschwimmbad Wattenbach

Um auch in diesem Jahr den Betrieb des Waldschwimmbades Wattenbach in der gewohnten Form aufrechterhalten zu können, ist es notwendig eine zweite Schwimmbadaufsicht im Rahmen eines Saisonarbeitsverhältnisses einzustellen.

Auf die im Söhrewaldboten, sowie den Mitteilungsblättern der umliegenden Gemeinden und der Universität Kassel, veröffentlichten Stellenausschreibung hat sich kein Bewerber gemeldet.

Daraufhin wurde mit der Arbeitsagentur Kassel Kontakt aufgenommen, mit der Bitte um Veröffentlichung und Weiterleitung an geeignete Personen im Bestand der Arbeitsagentur.

Im Rahmen dieser Veröffentlichung haben sich drei Personen auf diese Stelle bei der Gemeinde Söhrewald beworben.
Die Bewerber haben sich am 07.05.2012 in der Gemeindeverwaltung im Rahmen eines Vorstellungsgespräches vorgestellt.
Der Gemeindevorstand hat am 08.05.2012 folgende Reihenfolge für die Einstellung einer Saisonkraft für das Waldschwimmbad Wattenbach beschlossen:

 

1.         Daniel Heidenreich

2.         Yulia Konrad

 

Die Einstellung erfolgt ab dem 11.05.2012 befristet bis 30.09.2012.