Der Erste Beigeordnete Zinke teilt mit, dass der
Jahresabschluss 2017 vom Gemeindevorstand am 26.11.2019, nach § 112 Abs. 9
HGO, festgestellt wurde und nun der Revision zur Prüfung vorliegt.
Die Genehmigung des Haushaltsplanes 2019 müsste
dann in nächster Zeit eingehen.
200 Frau Zufall
Ausschussmitglied Jörg Braunisch
Anteilsverhältnis
Energie Region Kassel GmbH & Co. KG
Bürgermeister Steisel hatte in der letzten Sitzung
der Gemeindevertretung am 30.10.2019 einen Zwischenbericht zur
gesellschaftsrechtlichen Umgestaltung der Energie Region Kassel GmbH &
Co. KG abgeben.
Herr Braunisch fragt nach dem Anteilsverhältnis
der Gemeinde Söhrewald.
Bürgermeister Steisel wird um Stellungnahme
gebeten.
001 Bgm. Steisel
Elternbeiratssatzung
Herr Braunisch
fragt nach dem Sachstand zur Elternbeiratssatzung.
Bürgermeister
Steisel wird um Stellungnahme gebeten.
001 Bgm.
Steisel
Projekte
KIP
Herr Braunisch
fragt nach dem Sachstand der KIP Maßnahmen. Er weist daraufhin, dass die
KIP Maßnahmen losgelöst sind von der Haushaltsgenehmigung; somit also
schon hätten umgesetzt werden können.
Herr Weise teilt
mit, dass die KIP Maßnahme Sanierung von Straßen, Gehwegen und Borden
abgeschlossen ist und zurzeit dafür der Verwendungsnachweis erstellt
wird.
Die beiden noch offenen Maßnahmen Fenster Mehrzweckhalle und Fenster Kita
Kleine Wichte sollen in 2020 umgesetzt werden.
300 Herr Weise
Ausschussmitglied Manfred Rewald
Rahmenvertrag
mit Firma Tibag
Herr Rewald fragt an, wann der Rahmenvertrag mit
der Firma Tibag ausläuft und was dann geschehen soll.
Herr Weise teilt mit, dass der Rahmenvertrag mit der Firma Tibag zum
31.12.2019 ausläuft. Herr Weise erstellt zurzeit ein neues
Leistungsverzeichnis; danach soll eine Ausschreibung erfolgen.
Die Mitglieder des Ausschusses sind sich einig,
dass bis zur Neuvergabe der Leistungen die Arbeiten von der Firma Tibag
durchgeführt werden sollen.
300 Herr Weise
Ausschussmitglied
Bernd Eberwein
Sachstand
Tiefbrunnen Wellerode
Herr Eberwein fragt nach dem Sachstand zum
Tiefbrunnen in Wellerode.
Der Erste Beigeordnete erklärt, dass es seit der
letzten Sitzung des Ausschusses am 22.10.2019 bis heute keine neuen
Erkenntnisse gibt.
