Beschlussvorschlag:

Nach § 51a Abs. 1 HGO beschließt der Haupt- und Finanzausschuss das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 – 2024 in der vorliegenden Form.

Sachverhalt:

Wie bereits im letzten Jahr zum Haushaltsplan 2020 gibt es auch in diesem Jahr für den Haushaltsplan 2021 vom Land Hessen aufgestellte Corona-Regeln für den Gemeindehaushalt.

Das Verfahren wird im § 51a HGO in der bis 31.03.2021 noch gültigen Fassung geregelt und soll in der Gemeinde Söhrewald nun angewendet werden.

Der Entwurf des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2020 – 2024 wurde als Anlage zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 erstellt und in der Sitzung des Gemeindevorstands am 16.02.2021 vorgestellt und festgestellt.

Am 16.02.2021 wurde dies nach § 51a HGO im Haupt- und Finanzausschuss eingebracht. Die weitere Beratung und Beschlussfassung soll durch den Haupt- und Finanzausschuss am 24.02.2021 erfolgen.