Grüße und Wünsche zum Neuen Jahr

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Herr Steisel

Bürgermeister Steisel wünscht den Mitgliedern der Gremien alles Gute. Er hofft, dass die Pandemie in diesem Jahr überwunden werden kann. Der Bürgermeister freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit den Gremien.

Verlängerung des Vertrags mit dem Zweckverband Raum Kassel

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Herr Steisel

Im Jahr 2019 hat die Gemeinde Söhrewald eine Öffentlich – rechtliche Vereinbarung mit dem Zweckverband Raum Kassel (ZRK) abgeschlossen.

Da die Gemeinde Söhrewald in den nächsten Jahren die Entwicklung von Baugebieten plant, hat die Gemeinde Söhrewald ein hohes Interesse ihre eigene Entwicklung in das bestehende ZRK Planungskonzept einzubinden. Im Vorfeld einer angedachten Vollmitgliedschaft soll mit der Öffentlich – rechtlichen Vereinbarung zunächst dem Anspruch nach einer abgestimmten Entwicklungs- und Flächennutzungsplanung Rechnung getragen werden. Dazu beauftragt die Gemeinde Söhrewald den ZRK, die für das Verbandsgebiet mit seinen Kriterien geltende Entwicklungs- und Flächennutzungsplanung, auf dem Gebiet der Gemeinde Söhrewald vorzubereiten. Diese Arbeiten wurden zum größten Teil erledigt.

Die Kosten für die jeweils zu beauftragenden Leistungen hat die Gemeinde Söhrewald getragen. Dafür werden analog der Umlageregelung leistungsbezogene Anteile ermittelt und von der Gemeinde Söhrewald an den ZRK erstattet. Die Vereinbarung ist mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Die Vereinbarung wurde zunächst für die Dauer von zwei Jahren geschlossen. Sie kann zweimal um jeweils ein Jahr verlängert werden.

Bedingt durch die Corona Pandemie konnte die weiteren Gespräche über eine Vollmitgliedschaft nicht geführt werden. Die Abstimmung einer Vollmitgliedschaft sollte im nächsten Jahr nach der Bürgermeisterwahl in Söhrewald vorgenommen werden.

Die in der Öffentlich – rechtliche Vereinbarung zwischen dem Zweckverband Raum Kassel und der Gemeinde Söhrewald vereinbarte Verlängerungsoption wird zu Anwendung gebracht. Der Vertrag wird damit in Abstimmung mit dem ZRG um ein Jahr verlängert.

Abschluss des Vertrags „Waldkindergarten“

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Herr Steisel

Am 22.12.2021 wurde der Vertrag über den Betrieb eines Waldkindergartens zwischen der Gemeinde Söhrewald und dem Betreiber Rose unterzeichnet. Die erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsvorlage eingearbeitet. Der Start des Waldkindergartens ist nach den Sommerferien 2022 geplant.

Fördermittelmanagement

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Herr Steisel

Gemeinsam mit den beteiligten Bürgermeistern fanden am 10.01.2022 die Vorstellungsgespräche zur Einstellung einer Fördermanagerin/eines Fördermanagers statt. Von sechs Bewerber#innen wurden 3 eingeladen. Alle drei erschienen dem Gremium für die Aufgabe geeignet. Die Einstellung kann voraussichtlich zum 1.06.2022 erfolgen. 

Anfrage UNS – Interkommunale Zusammenarbeit

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Herr Steisel

Am 12. Juni 2021 hat die Fraktion UNS in der Gemeindevertretung Söhrewald eine Anfrage zum Status der Interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinde Söhrewald zu geben. Bürgermeister Steisel hat daraufhin erklärt, dass das Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ ein Thema in der derzeit laufenden Vollprüfung der Gemeinde durch den Landrechnungshof sei. Um doppelte Arbeit zu vermeiden hatte er gebeten die Beantwortung bis zu Vorlage des Prüfungsberichts zu verschieben.

Um einen Überblick über die verschiedenen Zusammenarbeiten zu geben überreicht Bürgermeister Steisel eine entsprechende Aufstellung

Anfrage Jörg Braunisch – Wohnmobilstellplätze

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Herr Steisel

Die Schilder zur Ausweisung der Stellplätze wurden unmittelbar nach dem Beschluss im letzten Jahr bestellt. Die Lieferung lässt bis jetzt auf sich warten. Es ist geplant die Schilder unmittelbar nach Lieferung anzubringen.

Anfrage Jörg Braunisch – E-Ladesäulen

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Herr Steisel

Um in den Genuss einer Förderung der Maßnahme durch die EAM zu kommen (wie beschlossen) musste zunächst die Mitgliedschaft in der …..  vollzogen werden. Nach  die Beteiligung jetzt geregelt ist werden die weiteren Planungen durch die Bauverwaltung in Angriff genommen.